Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.10.2023
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassungen 176. Selbitzer Heimat- und Wiesenfest 2024
Beschluss 1: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die unter Punkt 1 – 16 vorgetragenen Schausteller zum Wiesenfest 2024 zuzulassen.
Fragkos, Christos, Griechische Spezialitäten
Hellberg, Klaus, Fischspezialitäten
Marschall, Barbara, Fischspezialitäten
Schneller, Stefan, Ungarische Langos
Ulrich, Patrick, Crepes und Knoblauchbaguette
Müller Leonhard, Schokoladenfrüchtewagen
Gruber, Armin, Käsestand
Gemeinhardt, Matthias, Waffelstand
Hübel, Wolfgang, Bungee-Trampolin
Wittig Heiko, Ball werfen
Hoffmann, Marcus – Disco-Rider
Schütz Peter u. Carmen, Bayerische Angelei (Enten angeln)
Rosenbusch Jörg, Spickerwagen incl. Kugelstechen
Schramm, Roland, Kinderkarussell
Schramm, Roland, Autoscooter
Steinker Ursula-Josy, Schießwagen
Beschluss 2: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den Platz von Frau Kreis-Hofmann an Josy Steinker zu geben.
Beschluss 3: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Firma Fa. Ströbel OHG mit Eis- und Süßwaren für das Wiesenfest 2024 zuzulassen.
Beschluss 4: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Herren Varone und Caputo für das Wiesenfest 2024 zuzulassen.
Beschluss 5: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, das Riesenrad des Michael Böhme zuzulassen.
Beschluss 6: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Vergnügungsbetriebe Jöst Enkel mit der Verlosung zuzulassen.
Beschlüsse des Stadtrates am 27.07.2023
Nichtöffentliche Sitzung
Anpassung des Pachtzinses für landwirtschaftliche Grundstücke
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, für die Verpachtung von landwirtschaftlichen Grundstücken ab 01.10.2023 einen Pachtzins für Ackerflächen in Höhe von 430,00 €/ha und für Grünflächen in Höhe von 240,00 €/ha festzulegen.
Bei städtischen Auflagen wird der Pachtzins individuell verhandelt.
Beschlüsse des Stadtrates am 14.09.2023
Öffentliche Sitzung
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2017 bis 2020; Abarbeitung weiterer Textziffern
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Textziffer 16 bezüglich der Erschließungsanlage „Am Elm“ und Textziffer 23 aus dem Prüfungsbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes vom 27.09.2022 als erledigt zu betrachten.
Änderung Interkommunales Förderprogramm der Zukunftsallianz SSN+
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung der Städtebauförderung, die Innensanierung in das Förderprogramm mit aufzunehmen. Die maximale Fördersumme wird auf 22.500 € erhöht.
Bauantrag: Änderung der Dachform von Satteldach mit Gaube zu Pultdach; Flur-Nr. 35, Gem. Dörnthal, Dörnthal 61
Beschluss: Dem Bauantrag für die Änderung der Dachform von Satteldach mit Gaube zu Pultdach auf dem Grundstück Fl.Nr. 35, Gemarkung Dörnthal, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Nichtöffentliche Sitzung:
Beratung und Beschlussfassung zur zukünftigen Benutzungs- und Entgeltregelung für die sanierte Schulturnhalle
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Benutzung und die Entgelte für die Schulturnhalle privatrechtlich zu regeln. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Nutzungsvertrag und eine Hallenordnung auszuarbeiten und dem Gremium zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Die Entgelte werden durch den Stadtrat wie folgt festgelegt:
Jugend: 4,00 EUR/h
Erwachsene: 8,00 EUR/h
Auswärtige: 16,00 EUR/h
Kulturelle Veranstaltungen: 900,00 EUR
Vergabe der Planungsleistungen Straßenbau 2024/2025
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die stufenweise Beauftragung der Planungsleistungen auf der Grundlage der HOAI für die Mozartstraße und die Gartenstraße an das Planungsbüro Schnabel, Konradsreuth zu vergeben.
Beschlüsse des Stadtrates am 05.10.2023
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung zur Bestätigung der Eingabeplanung für das Bauvorhaben „Feuerwehrgerätehaus Rodesgrün“
Beschluss: Dem Bauantrag für die Baumaßnahmen am Dorfplatz in Rodesgrün, Neubau eines Feuerwehrhauses, Abbruch des bestehenden Feuerwehrhauses, Fl.Nr. 50, Gemarkung Rodesgrün, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassung zur Benutzungs- und Entgeltregelung für den Gemeinschaftsraum, Kulmbacher Straße 2
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Benutzung und die Entgelte für den Gemeinschaftsraum Kulmbacher Straße 2 privatrechtlich zu regeln.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Nutzungsvertrag und eine Hausordnung auszuarbeiten und dem Gremium zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Die Entgelte werden durch den Stadtrat wie folgt festgelegt:
Entgelt für die Benutzung: 5,00 €/Stunde
Tagespauschale: 25,00 €
Wochenende pauschal: 50,00 €
Gebühr für Reinigung des Raumes und der Toiletten: 15,00 € Pauschal
Nutzungsgebühr für Küche: 10,00 € Pauschal
Beschlüsse des Stadtrates am 09.11.2023
Öffentliche Sitzung
1. Nachtragshaushalt 2023
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Art. 68 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 65 Abs. 1, Art. 63 GO).
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Änderung des Sitzungstages und Einführung elektronische Sitzungsladung ab dem Sitzungsjahr 2024
Beschluss: Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die Geschäftsordnung des Stadtrates mit ihren Anlagen zum 01.01.2024 neu zu erlassen. Gleichzeitig tritt die bestehende Geschäftsordnung des Stadtrates vom 07.07.2020 außer Kraft. Die neuerlassene Geschäftsordnung des Stadtrates mit Anlagen wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Neuerlass der „Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)“; Beschlussfassung
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der „Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)“. Diese ist Bestandteil dieses Beschlusses und dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Städtebauförderung / Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Aufstellung der Bedarfsmitteilung für 2024
Beschluss: Den interkommunalen Projekten für die Bedarfsmitteilung 2024, welche die Stadt Naila für die Mitgliedsstädte beantragt, und dem Entwurf der Bedarfsmitteilung für das Städtebauförderungsprogramm 2024 wird zugestimmt.
Nichtöffentliche Sitzung:
Beschlussfassung zum ab 01.01.2024 geltenden Geschäftsverteilungsplan
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den ab 01.01.2024 geltenden Geschäftsverteilungsplan.
Dieser ist Anlage zum Beschluss und dem Protokoll beigefügt.
Beschlüsse des Stadtrates vom 07.12.2023
Öffentliche Sitzung
Stellungnahme zu der Bauleitplanung der Gemeinde Berg – Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Supermarkt auf dem Kapelläcker“, Gemeinde Berg, Landkreis Hof
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Selbitz beschließt, dass keine Stellungnahme abgegeben werden soll, da städtebauliche Belange der Stadt Selbitz nicht berührt werden.
Beschlussfassung - Maßnahmen Schwammflur-Konzept
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Selbitz beauftragt die Verwaltung, die vom Planer vorgeschlagenen Maßnahmen zum Schwammflur-Konzept in die Umsetzung zu bringen. Haushaltsmittel sind im Haushalt 2024 einzuplanen.
Feststellung der Jahresrechnung 2022
Beschluss 1: Der Stadtrat der Stadt Selbitz nimmt vom Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Kenntnis. Er stimmt der durch die Rechnungsprüfer geprüften Jahresrechnung 2022 zu und stellt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2022 fest.
Beschluss 2: Der Stadtrat beschließt die Entlastung für die von den Rechnungsprüfern geprüften Jahresrechnung 2022.
Nichtöffentliche Sitzung
650 Jahre Selbitz; Beschlussfassung Budgetrahmen
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Selbitz beschließt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024, einen Budgetbetrag in Höhe von 50.000,00 € einzustellen.
