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34. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 06.03.2017, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der Jahresrechnung 2015
2: Bestellung der Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2016
3: Bilanz Wasserwerk 2015 – Vorstellung des Ergebnisses
4: Informationen des Ersten Bürgermeisters
5: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der Jahresrechnung 2015
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Kenntnis. Er stimmt der durch die Rechnungsprüfer geprüften Jahresrechnung 2015 zu und stellt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2015 fest.

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Entlastung für die von den Rechnungsprüfern geprüfte Jahresrechnung 2015.

 
 
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2: Bestellung der Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2016
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, Herrn Stadtrat Carsten Kirschner von der CSU-Fraktion als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2016 zu bestellen.

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, Frau Stadträtin Margit Zink-Brunner von der SPD-Fraktion als Rechnungsprüferin für die Jahresrechnung 2016 zu bestellen.

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, Herrn Stadtrat Ulrich Wanko aus der Fraktion der Parteifreien Wähler als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2016 zu bestellen.

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, Frau Stadträtin Ina Hundhammer-Schrögel von der ÜWG-Fraktion als Rechnungsprüferin für die Jahresrechnung 2016 zu bestellen.

 
 
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3: Bilanz Wasserwerk 2015 – Vorstellung des Ergebnisses
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat nimmt die vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband erstellte Bilanz 2015 für das Wasserwerk ohne Einwendungen zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

 

  • Der Jahresabschluss 2015 wird festgestellt.

 

  • Der Jahresgewinn 2015 über 31.922,14 € wird mit den bestehenden Verlustvorträgen verrechnet.

 

  • Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich zu verzinsen.
 
 
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4: Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
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Erster Bürgermeister Stefan Busch macht nochmals auf den Ehrenabend am 13.03.2017 aufmerksam und bittet um zahlreiche Teilnahme.

 
 
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5: Anfragen
 
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Stadträtin Ilse Wraneschitz-Meier fragt wegen der Arbeiten am Dach des alten Schulhauses an.

 

Stadtrat Carsten Kirschner erkundigt sich nochmals über die Versicherung der Kinder, die den Jugendtreff besuchen.

 

Stadtrat Karl-Heinz Färber spricht die zahlreichen Hundekot-Haufen im Stadtgebiet an und bittet um eine entsprechende Aufforderung an die Hundebesitzer.

 

Stadtrat Matthias Döhler erkundigt sich über die Baumfällarbeiten am Jugendheim in Neuhaus.

 

Stadträtin Ina Hundhammer-Schrögel fragt wegen dem geplanten Rad- und Gehweg am Ortsausgang Richtung Hof an.

 

Zweiter Bürgermeister Helmut Färber spricht erneut den schlechten Zustand des Gebäudes Hofer Straße 8 an und die Gefahr, die davon ausgeht.

 

Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt die entsprechenden Auskünfte.

 
 
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