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33. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 06.02.2017, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Bestätigung der neu gewählten Feuerwehrkommandanten der FF Dörnthal/Sellanger
2: Information über die Vereinszuschüsse 2016
3: Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4: Bauleitplanung / Städtebauförderung
5: Städtebauförderung – Stadtumbaugebiet „Josef-Witt-Str.“ Rahmenplanentwurf
6: Informationen des Ersten Bürgermeisters
7: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Bestätigung der neu gewählten Feuerwehrkommandanten der FF Dörnthal/Sellanger
 
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Beschluss:


Der Stadtrat beschließt, Herrn Rüdiger Strobel, als gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dörnthal/Sellanger zu bestätigen.



Beschluss:


Der Stadtrat beschließt, Herrn Bernd Vogel, als wiedergewählten stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dörnthal/Sellanger zu bestätigen.

 
 
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2: Information über die Vereinszuschüsse 2016
 
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Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt die Auszahlung der Vereinszuschüsse 2016 bekannt.

 

Zusätzlich informiert Stadtkämmerer Michael Munzert, dass diesmal die Auszahlung an die Sportvereine direkt von der Sparkasse durchgeführt wurde.

 
 
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3: Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
 
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Beschluss:


Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts entsprechend der Anlage, die Be-standteil des Beschlusses ist.

 
 
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4: Bauleitplanung / Städtebauförderung
 
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Neufestlegung der Stadtumbaugebiete:

Bereich „Hallenbad“ und

Bereich „Hofer Straße“ nach Baugesetzbuch §§ 171a bis 171d

 

Beschluss:

 

Für den Bereich des seit 31.08.2010 stillgelegten Hallenbades, sollen Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden, damit
a) der innerstädtische Bereiche gestärkt wird
b) nicht mehr bedarfsgerechte bauliche Anlagen mit deren Flächen einer neuen Nutzung zugeführt werden
c) einer anderen Nutzung nicht zuführbare bauliche Anlagen zurückgebaut werden
d) die Erschließungsstruktur den neuen Gegebenheiten angepasst werden kann
Der Stadtrat Selbitz legt hiermit den Bereich Hallenbad mit Umfeld, gemäß Vorschlag der Verwaltung, als Stadtumbaugebiet nach § 171b Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) fest.
 Das Stadtumbaugebiet erhält die Bezeichnung „Hallenbad“
 Das Gebiet wird umgrenzt:
im Norden von der Tennissportanlage Selbitz und dem Wohnbaugebiet Am Eisenbühl
im Westen von landwirtschaftlicher Fläche – Aussiedlerhof Spörl
im Süden von der Nailaer Straße (Staatsstraße 2195)
im Osten vom Wohnbaugebiet Badstraße und der Sportanlage des Turnvereins Selbitz
 Im Gebiet liegen die Grundstücke Flurnummer 1097, 1097/1 und Teilflächen von Flur-nummer 1091/1, 1098/10, 1102/3, 1225/3, 1225/5, 1815, der Gemarkung Selbitz
 Nach § 171b Abs. 2 ist die Grundlage für den Beschluss das vorhandene interkommu-nale städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), der Bereich ist dort benannt und dar-gestellt.
 Es soll für die Nachnutzung ein Konzept ausgearbeitet werden, in der Form eines Rah-menplanes.
 Für die Vorbereitung und Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen sind die §§ 137 und 139 (Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen, Auskunftspflicht, Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger) entsprechend anzuwenden, es wird auf §171 b Abs. 3 BauGB verwiesen.

 

Beschluss:

 

Für den Bereich südlich der Hofer Straße, sollen Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden, damit
e) der innerstädtische Bereiche gestärkt wird
f) Nicht mehr bedarfsgerechte bauliche Anlagen mit deren Flächen einer neuen Nutzung zugeführt werden
g) Einer anderen Nutzung nicht zuführbare bauliche Anlagen zurückgebaut werden
h) Die Erschließungsstruktur den neuen Gegebenheiten angepasst werden kann
Der Stadtrat Selbitz legt hiermit den Bereich südlich der Hofer Straße, gemäß Vorschlag der Verwaltung, als Stadtumbaugebiet nach § 171b Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) fest.
 Das Stadtumbaugebiet erhält die Bezeichnung „Hofer Straße“
 Das Gebiet wird umgrenzt:
im Norden von der Hofer Straße (Kreisstraße HO 33)
im Westen an das unbebaute Grundstück Flurnummer 895/3 Gemarkung Selbitz
im Süden grenzt das SUG an die Bahnlinie Hof - Bad Steben an
im Osten an die Kreisstraße HO 33/Hofer Straße
 Im Gebiet liegen die Grundstücke Flurnummer 808/8, 810, 812/3, 812/5, 883/2, 896, 896/3, 897, 897/3, 897/4, 898/1, 899, 899/3, 899/4 und Teilflächen von Flurnummer 882/4, 882/5, 882/8, der Gemarkung Selbitz
 Nach § 171b Abs. 2 ist die Grundlage für den Beschluss das vorhandene interkommu-nale städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), der Bereich ist dort benannt und dar-gestellt.
 Es soll für die Nachnutzung ein Konzept ausgearbeitet werden, in der Form eines Rah-menplanes.
 Für die Vorbereitung und Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen sind die §§ 137 und 139 (Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen, Auskunftspflicht, Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger) entsprechend anzuwenden, es wird auf §171 b Abs. 3 BauGB verwiesen.

 
 
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5: Städtebauförderung – Stadtumbaugebiet „Josef-Witt-Str.“ Rahmenplanentwurf
 
Beschreibung: √
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Beschluss:


Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Rahmenplanentwurf, bis auf der Änderung der Radwege-trasse zu. Die Radwegetrasse ist im Entwurf, gemäß Vorschlag der Verwaltung, zu ändern.

 
 
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6: Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
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Erster Bürgermeister Stefan Busch informiert über den teilweisen Einsturz des „Josef-Witt-Gebäudes“.


Zudem informiert er über eine Ehrungsmöglichkeit der Regierung von Oberfranken für Perso-nen mit herausragenden sozialen Verdiensten. Der genaue Wortlaut werde an die Fraktions-vorsitzenden übermittelt.

 
 
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7: Anfragen
 
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Stadtrat Matthias Döhler berichtet, dass es weiterhin ins Dorfgemeinschaftshaus in Neuhaus hinein regne. Er bittet daher, die undichten Stellen mittels einer Plane provisorisch abzudecken. Erster Bürgermeister Stefan Busch sichert dies zu.


Stadtrat Carsten Kirschner fragt, warum die Multifunktionsfläche am Anger in dieser Saison nicht zur Eisfläche umfunktioniert wurde. Erster Bürgermeister Stefan Busch teilt mit, dass dies durch die Witterungsverhältnisse unmöglich war. Es handele sich schließlich um eine Natureisfläche, die man nicht vor unbefugtem Betreten absperren könne.


Stadträtin Margit Zink-Brunner dankt dem städtischen Bauhof für den hervorragenden Winterdienst.


Stadtrat Roland Vogel berichtet vom Neujahrsempfang der CSU mit dem Besuch des Ministerpräsidenten a. D. Kurt Beckstein.

 
 
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