30. Sitzung
| Gremium |
Stadtrat
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07.11.2016, um 19:00 Uhr |
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| Ort |
Sitzungssaal |
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Verzeichnis Tagesordnungspunkte
1: 1. Nachtragshaushalt 2016
2: Energetische und barrierefreie Sanierung des Rathauses im Zuge der KIP-Förderung Zustimmung zum Zuwendungsantrag
3: Einfache Dorfsanierung Selbitz – Projekt Dorfgemeinschaftshaus mit Umfeldgestaltung im Ortsteil Neuhaus; Zustimmung zum Zuwendungsantrag
4: Stellungnahmen zu Bauleitplanungen der Nachbargemeinde Schauenstein - Flächennutzungs- und Landschaftsplan
5: Sanierung der Schulsporthalle – Zustimmung zum Zuwendungsantrag
6: Widmung von Straßen im Gewerbegebiet Sellanger: „Am Elm“ und „Alter Brunner Weg“
7: Informationen des Ersten Bürgermeisters
Tagesordnungspunkte
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1: 1. Nachtragshaushalt 2016
Beschreibung: √
Beschreibung:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Art. 68 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 65 Abs. 1, Art. 63 GO).
Abstimmungsergebnis: 15 : 0 genehmigt |
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2: Energetische und barrierefreie Sanierung des Rathauses im Zuge der KIP-Förderung Zustimmung zum Zuwendungsantrag
Beschreibung: √
Beschreibung:
Beschluss:
Der Zuwendungsbeantragung für die energetische und barrierefreie Sanierung des Rathauses wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 15 : 0 genehmigt |
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3: Einfache Dorfsanierung Selbitz – Projekt Dorfgemeinschaftshaus mit Umfeldgestaltung im Ortsteil Neuhaus; Zustimmung zum Zuwendungsantrag
Beschreibung: √
Beschreibung:
Beschluss:
Der Zuwendungsbeantragung für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses und der Umfeldgestaltung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 15 : 0 genehmigt |
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4: Stellungnahmen zu Bauleitplanungen der Nachbargemeinde Schauenstein - Flächennutzungs- und Landschaftsplan
Beschreibung: √
Beschreibung:
Beschluss:
Es werden keine Einwendungen erhoben, da ortsplanerische und städtebauliche Belange der Stadt Selbitz durch die Neuaufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Schauenstein, nicht berührt werden.
Abstimmungsergebnis: 15 : 0 genehmigt |
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5: Sanierung der Schulsporthalle – Zustimmung zum Zuwendungsantrag
Beschreibung: √
Beschreibung:
Beschluss:
Der vorgestellten Zuwendungsbeantragung und der Beantragung auf vorzeitige förderunschädliche Baufreigabe für die Sanierung der Schulsporthalle, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 15 : 0 genehmigt |
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6: Widmung von Straßen im Gewerbegebiet Sellanger: „Am Elm“ und „Alter Brunner Weg“
Beschreibung: √
Beschreibung:
Beschluss:
Die unter Ziffer I. und II. beschriebenen Straßen „Am Elm“ und „Brunner Weg“ werden zu Ortsstraßen im Sinne des Art. 46 Nr.2 BayStrWG gewidmet.
Abstimmungsergebnis: 15 : 0 genehmigt |
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7: Informationen des Ersten Bürgermeisters
Beschreibung: √
Beschreibung:
Erster Bürgermeister Stefan Busch informiert, dass die Bürgerversammlung am 15.11.2016 stattfinden wird. Die nächsten Ausschusssitzungen, soweit erforderlich, finden am 22.11.2016 statt. |
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8: Anfragen
Beschreibung: √
Beschreibung:
Von Seiten des Gremiums kommen keine Anfragen. |
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