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30. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 07.11.2016, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: 1. Nachtragshaushalt 2016
2: Energetische und barrierefreie Sanierung des Rathauses im Zuge der KIP-Förderung Zustimmung zum Zuwendungsantrag
3: Einfache Dorfsanierung Selbitz – Projekt Dorfgemeinschaftshaus mit Umfeldgestaltung im Ortsteil Neuhaus; Zustimmung zum Zuwendungsantrag
4: Stellungnahmen zu Bauleitplanungen der Nachbargemeinde Schauenstein - Flächennutzungs- und Landschaftsplan
5: Sanierung der Schulsporthalle – Zustimmung zum Zuwendungsantrag
6: Widmung von Straßen im Gewerbegebiet Sellanger: „Am Elm“ und „Alter Brunner Weg“
7: Informationen des Ersten Bürgermeisters
8: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: 1. Nachtragshaushalt 2016
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Art. 68 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 65 Abs. 1, Art. 63 GO).

 

Abstimmungsergebnis:      15 : 0   genehmigt

 
 
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2: Energetische und barrierefreie Sanierung des Rathauses im Zuge der KIP-Förderung Zustimmung zum Zuwendungsantrag
 
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Beschluss:

 

Der Zuwendungsbeantragung für die energetische und barrierefreie Sanierung des Rathauses wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:      15 : 0   genehmigt

 
 
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3: Einfache Dorfsanierung Selbitz – Projekt Dorfgemeinschaftshaus mit Umfeldgestaltung im Ortsteil Neuhaus; Zustimmung zum Zuwendungsantrag
 
Beschreibung: √
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Beschluss:

 

Der Zuwendungsbeantragung für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses und der Umfeldgestaltung wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:      15 : 0   genehmigt

 
 
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4: Stellungnahmen zu Bauleitplanungen der Nachbargemeinde Schauenstein - Flächennutzungs- und Landschaftsplan
 
Beschreibung: √
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Beschluss:

 

Es werden keine Einwendungen erhoben, da ortsplanerische und städtebauliche Belange der Stadt Selbitz durch die Neuaufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Schauenstein, nicht berührt werden.

 

Abstimmungsergebnis:      15 : 0   genehmigt

 
 
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5: Sanierung der Schulsporthalle – Zustimmung zum Zuwendungsantrag
 
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Beschluss:

 

Der vorgestellten Zuwendungsbeantragung und der Beantragung auf vorzeitige förderunschädliche Baufreigabe für die Sanierung der Schulsporthalle, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:      15 : 0   genehmigt

 
 
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6: Widmung von Straßen im Gewerbegebiet Sellanger: „Am Elm“ und „Alter Brunner Weg“
 
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Beschluss:

 

Die unter Ziffer I. und II. beschriebenen Straßen „Am Elm“ und „Brunner Weg“ werden zu Ortsstraßen im Sinne des Art. 46 Nr.2 BayStrWG gewidmet.

 

Abstimmungsergebnis:      15 : 0   genehmigt

 
 
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7: Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
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Erster Bürgermeister Stefan Busch informiert, dass die Bürgerversammlung am 15.11.2016 stattfinden wird. Die nächsten Ausschusssitzungen, soweit erforderlich, finden am 22.11.2016 statt.

 
 
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8: Anfragen
 
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Von Seiten des Gremiums kommen keine Anfragen.

 
 
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