Link verschicken   Drucken
 

Ratsinformationssystem

Mitgliederbereich
   

28. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 05.09.2016, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Bauantrag: Neubau von Garagen und Carports; Anbau einer Überdachung; Errichtung einer Einzäunung mit Gerätelager; Aufstellen von Fahnenmasten Fl.Nr. 765/2, Gemarkung Selbitz, Rennreuth 2, 95152 Selbitz
2: Bauantrag: Anbau eines Lagerraumes Fl.Nr. 286, Gemarkung Rodesgrün
3: Bauantrag: Energetische und Sanierungs – Maßnahmen an und im Dorfgemeinschafts-haus mit Umfeldgestaltung im OT Neuhaus der Stadt Selbitz Fl.Nr. 54 + 53 Teilfläche, Gemarkung Neuhaus, Hauptstraße 24
4: Bauantrag: Energetische und barrierefreie Sanierung öffentlicher Amtsräume im Erd- und 1. Obergeschoss am Rathaus in Selbitz Fl.Nr. 200, Gemarkung Selbitz, Bahnhofstraße 2
5: Dorfgemeinschaftshaus Neuhaus - Änderung der Umfeldgestaltung - Änderung der Förderkriterien
6: Informationen des Ersten Bürgermeisters
7: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Bauantrag: Neubau von Garagen und Carports; Anbau einer Überdachung; Errichtung einer Einzäunung mit Gerätelager; Aufstellen von Fahnenmasten Fl.Nr. 765/2, Gemarkung Selbitz, Rennreuth 2, 95152 Selbitz
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

Beschluss:

 

Dem Bauantrag für den Neubau von Garagen und Carports, dem Anbau einer Überdachung, der Errichtung einer Einzäunung und Gerätelager und das Aufstellen von Fahnenmasten auf dem Grundstück Fl.Nr. 765/2, Gemarkung Selbitz, Rennreuth 2, 95152 Selbitz, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die endgültige Lage der Einzäunung einschließlich Türen und Tore ist vor Baubeginn mit der Stadt Selbitz festzulegen, da längs zur geplanten Umzäunung Entwässerungseinrichtungen der Straße verlaufen.

 

Nachfolgende Hinweise sind in der Baugenehmigung aufzunehmen:

 

  • Unvermeidbare Verschmutzungen auf öffentlichen Straßen und Verkehrsflächen, die durch den Baustellenbetrieb verursacht werden, sind unverzüglich zu beseitigen.
  • Die Grenzzeichen und Abmarkungssteine sind zu sichern und zu erhalten, Beschädigungen oder das Entfernen führen zur kostenpflichtigen Wiederherstellung.
  • Das Benutzen des öffentlichen Verkehrsraumes zum Lagern von Baustoffen und als Baustelleneinrichtung ist nicht erlaubt.
  • Das Oberflächenwasser ist schadlos auf dem Grundstück zu versickern.
 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
2: Bauantrag: Anbau eines Lagerraumes Fl.Nr. 286, Gemarkung Rodesgrün
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

Beschluss:

 

Dem Bauantrag für den Anbau eines Lagerraumes auf dem Grundstück Fl.Nr. 286, Gemarkung Rodesgrün, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Nachfolgende Hinweise sind in der Baugenehmigung aufzunehmen:

 

  • Unvermeidbare Verschmutzungen auf öffentlichen Straßen und Verkehrsflächen, die durch den Baustellenbetrieb verursacht werden, sind unverzüglich zu beseitigen.
  • Die Grenzzeichen und Abmarkungssteine sind zu sichern und zu erhalten, Beschädigungen oder das Entfernen führen zur kostenpflichtigen Wiederherstellung.
  • Das Benutzen des öffentlichen Verkehrsraumes zum Lagern von Baustoffen und als Baustelleneinrichtung ist nicht erlaubt.
  • Das Oberflächenwasser ist schadlos auf dem Grundstück zu versickern.
 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
3: Bauantrag: Energetische und Sanierungs – Maßnahmen an und im Dorfgemeinschafts-haus mit Umfeldgestaltung im OT Neuhaus der Stadt Selbitz Fl.Nr. 54 + 53 Teilfläche, Gemarkung Neuhaus, Hauptstraße 24
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

Beschluss:

 

Dem Bauantrag der Stadt Selbitz zur Energetischen und Sanierung – Maßnahmen an und im Dorfgemeinschaftshaus mit Umfeldgestaltung, Fl.Nr. 54 + 53 Teilfläche, Gemarkung Neuhaus, Hauptstraße 24 wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
4: Bauantrag: Energetische und barrierefreie Sanierung öffentlicher Amtsräume im Erd- und 1. Obergeschoss am Rathaus in Selbitz Fl.Nr. 200, Gemarkung Selbitz, Bahnhofstraße 2
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

Beschluss:

 

Dem Bauantrag der Stadt Selbitz zur energetischen und barrierefreien Sanierung öffentlicher Amtsräume im Erd- und 1. Obergeschoss am Rathaus in Selbitz, Fl.Nr. 200, Gemarkung Selbitz, Bahnhofstraße 2, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
5: Dorfgemeinschaftshaus Neuhaus - Änderung der Umfeldgestaltung - Änderung der Förderkriterien
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

Beschluss:

 

Dem Planentwurf für die Umgestaltung und Sanierung des vorhandenen Gebäudes zum Dorfgemeinschaftshaus einschließlich der geänderten Umfeld-, bzw. Außengestaltung wird zugestimmt. Die Förderung der Außenanlagen und des Gebäudes soll über die einfache Dorferneuerung beantragt werden und nicht über das ELER-Programm.

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
6: Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt folgende Informationen bekannt:

 

Die Stelle der kommunalen Jugendarbeit wurde ausgeschrieben, da Frau Horn um Auflösung ihres Arbeitsvertrages gebeten habe. Sie könne ab Schuljahresbeginn die Ganztagesklassenleitung übernehmen und somit komplett nach Konradsreuth wechseln. Die Ausschreibung sei bis 16.09.2016 geschaltet.

 

Auch die Ausschreibung der Bestattungs- und Pflegearbeiten auf dem städtischen Friedhof wurde veröffentlicht, Angebotsende sei der 30.09.2016.

 

Die nächsten Ausschusssitzungen finden am 27.09.2016, die nächste Stadtratssitzung findet am 04.10.2016 statt. Stadtrat Klaus Adelt bittet darum, die nächste Stadtratssitzung erst am 10.10. abzuhalten. Erster Bürgermeister Stefan Busch erläutert, dass wichtige Vergaben beschlossen werden müssten.

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
7: Anfragen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

Stadtrat Martin Pittroff beantragt die Beschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsmessers. Der Antrag werde laut erstem Bürgermeister Stefan Busch in der nächsten Bau- und Umweltausschusssitzung behandelt.

 

Stadträtin Christa Fickenscher regt die Beteiligung von Susanne Heinrich bei den Diskussionen zur weiteren Nutzung des Josef-Witt-Gebäudes an. Sie habe in ihrer Masterarbeit eine gute Vorlage zur Umnutzung gegeben.

 

Stadträtin Ilse Wraneschitz-Meier kritisiert, dass leider fast niemand von den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates beim Fest des Helferkreises anwesend waren.

 
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben