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26. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 05.07.2016, um 18:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Informationen der Sparkasse Hochfranken durch Vorstandsvorsitzenden Andreas Pöhlmann
2: Sommerferienprogramm der Stadt Selbitz 2016
3: Informationen zum geänderten Kommunalabgabengesetz
4: Wiesenfestangelegenheiten - Disco-Veranstaltung
5: Friedhof Selbitz - Erweiterung der Urnenwand
6: Städtebauförderung - Neue Mitte Selbitz: Umgestaltung Anger u. Luitpoldplatz. Zustimmung zur Tekturplanung (Grundstückserwerb; Standortwechsel der WC-Anlagen; Wegfall Selbitzsteg; Umfinanzierung)
7: Informationen des ersten Bürgermeisters
8: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Informationen der Sparkasse Hochfranken durch Vorstandsvorsitzenden Andreas Pöhlmann
 
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Beschreibung:

Der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Hochfranken, Andreas Pöhlmann, erläutert den Sachverhalt des Abbaus des Selbstbedienungsterminals in der Filiale Selbitz und stellt sich anschließend den Fragen des Gremiums.

 
 
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2: Sommerferienprogramm der Stadt Selbitz 2016
 
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Auch in diesem Jahr wird es wieder in der Zeit vom 29.07. bis 19.08.2016 ein Sommerferienprogramm des Kinder- und Jugendtreffs in Zusammenarbeit mit den Selbitzer Vereinen geben.

 

Diesjährige Highlights sind zum Beispiel die Möglichkeit zur Teilnahme am Tenniscamp des TC Selbitz, ein Besuch der Naturbühne Trebgast zum Stück „Ronja Räubertochter“, ein Ausflug mit dem Zug nach Neuenmarkt - Wirsberg ins Dampflok-Museum oder eine Kanu-Tour zur Fattigsmühle.

 

Aber auch ein Besuch bei der Feuerwehr Selbitz, ein Geländespiel am Gemeindehaus und ein gemeinsames Grillen sind geplant.

 
 
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3: Informationen zum geänderten Kommunalabgabengesetz
 
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Am Donnerstag, den 30.06.2016 fand in der Fichtelgebirgshalle Wunsiedel eine Informationsveranstaltung durch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr sowie dem Bayerischen Gemeindetag und Bayerischen Städtetag zur Thematik des geänderten Kommunalabgabengesetzes (Erschließungsbeitrag, Straßenausbaubeitrag, wiederkehrende Beiträge) statt.

 

Die Informationsmaterialien stehen den Kommunen vermutlich ab der nächsten Woche zum Download zur Verfügung und werden im Anschluss durch die Stadtverwaltung auch den Stadträtinnen und Stadträten weitergeleitet.

 

Nach Weitergabe der Informationsmaterialen an den Stadtrat sollte über die zukünftige grundsätzliche Herangehensweise zu dieser Thematik debattiert werden.

 
 
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4: Wiesenfestangelegenheiten - Disco-Veranstaltung
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, dass heuer am Wiesenfestfreitag keine Discoveranstaltung im Festzelt abgehalten und die Anfrage der Firma CPevents aus Kulmbach abgelehnt wird.

 

Abstimmungsergebnis:      13 : 0   genehmigt

 
 
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5: Friedhof Selbitz - Erweiterung der Urnenwand
 
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Beschreibung:

Beschluss:

 

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, dass die Firma Bürkle aus Fellbach gemäß dem vorliegenden Angebot vom 26.04.2016, den Auftrag zur Lieferung und Montage der geplanten Urnenwandanlage, in Höhe von 88.226,96 Euro, erhält.

 

Da die Anlage systemgebunden ist, konnten keine Gegen- bzw. Vergleichsangebote eingeholt werden.

 

Die Gebühren der Urnenwandplätze sind neu zu kalkulieren.

 

Abstimmungsergebnis:      13 : 0   genehmigt

 
 
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6: Städtebauförderung - Neue Mitte Selbitz: Umgestaltung Anger u. Luitpoldplatz. Zustimmung zur Tekturplanung (Grundstückserwerb; Standortwechsel der WC-Anlagen; Wegfall Selbitzsteg; Umfinanzierung)
 
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Beschluss:

 

Der Tekturplanung mit Kostenaufstellung des Planungsbüros S. Augsten vom 22.06.2016 für die Neue Mitte Selbitz - Umgestaltung des Angers und Luitpoldplatzes, einschließlich der Kostenfortschreibung, wird zugestimmt.

 

Die Änderungsplanung ist im Detail mit der Regierung von Oberfranken abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:      13 : 0   genehmigt

 
 
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7: Informationen des ersten Bürgermeisters
 
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  • Erster Bürgermeister Stefan Busch weist auf die Befragung der Generation 60+ hin und bittet um rege Teilnahme.

 

  • Es wurden neue Hinweis- bzw. Begrüßungstafeln an den Ortseingängen aufgestellt.

 

  • Erster Bürgermeister Stefan Busch hält einen Nachruf auf die verstorbenen Ingrid Hässler und Hilmar Fickenscher.
 
 
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8: Anfragen
 
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Beschreibung:

Stadtrat Martin Pittroff fragt an, ob die vorhandene Tischtennisplatte am Hallenbad auf den Spielplatz Mühlberg oder auf den Anger versetzt werden könnte.

Erster Bürgermeister Stefan Busch sichert eine Umsetzung der Idee zu.

 

Stadtrat Karl-Heinz Färber bittet darum, die Risse in den Gehsteigen zeitnah zu beseitigen und das Begleitgrün auf den Straßen zu entfernen.

 

Stadtrat Carsten Kirschner weist auf Hotspots in Naila hin und fragt nach einer Umsetzung in Selbitz. Erster Bürgermeister Stefan Busch erläutert, dass sich die Stadt Selbitz für das BayernWLAN bewerbe.

 
 
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