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25. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 06.06.2016, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Informationen der Sparkasse Hochfranken durch Vorstandsvorsitzenden Andreas Pöhlmann
2: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion: Ausbau Radwegenetz im Selbitzer Stadtgebiet / Landkreis Hof
3: Wiesenfest - Festsetzung Preise der Metzger
4: Abarbeitung Prüfbericht überörtliche Rechnungsprüfung
5: Informationen des ersten Bürgermeisters
6: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Informationen der Sparkasse Hochfranken durch Vorstandsvorsitzenden Andreas Pöhlmann
 
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Entfällt.

 
 
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2: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion: Ausbau Radwegenetz im Selbitzer Stadtgebiet / Landkreis Hof
 
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Die CSU-Stadtratsfraktion beantragte mit Schreiben vom 07.03.2016 zu prüfen, ob der Lückenschluss des Radwegenetzes vom Nailaer Krankenhaus (Anbindung an bestehenden Radweg) über Rodesgrün, Neuhaus, Wachholderbusch nach Dörnthal (Anbindung an bestehenden Radweg) in Zusammenarbeit mit der Stadt Naila und dem Landratsamt Hof realisiert werden kann.

 

Erster Bürgermeister Stefan Busch erklärt abschließend, dass der Ausbau des Radwegenetzes weiter mit dem Landratsamt und der Stadt Naila abgeklärt werde.

 
 
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3: Wiesenfest - Festsetzung Preise der Metzger
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, die Preise für

 

1 Paar Bratwürste:               2,20 Euro,

1 Steak:                                  2,90 Euro,

1 Schaschlik:                        3,60 Euro,

1 Port. Pommes Frites:       1,80 Euro

 

wie vorgetragen anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:      15 : 0   genehmigt

 
 
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4: Abarbeitung Prüfbericht überörtliche Rechnungsprüfung
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die Textziffern 2, 3, 5, 7a – 7c, 17 und 19 aus dem Prüfungsbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes vom 02.08.2013 als erledigt zu betrachten.

 

Abstimmungsergebnis:      16 : 0   genehmigt

 
 
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5: Informationen des ersten Bürgermeisters
 
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  • Die nächste Stadtratssitzung finde voraussichtlich am 05.07.2016 bereits um 18.00 Uhr statt.

 

  • Die Stadt wurde beim Kommunalen Investitionsprogramm für die energetische Sanierung des Rathauses mit einer Fördersumme von bis zu 540.000 Euro berücksichtigt.

 

  • Es gingen verschiedene Ehrungsanfragen per E-Mail an die Stadträtinnen und Stadträte (Auszeichnung Grüner Engel, Bayerische Staatsmedaille für soziale Verdienste, Ehrung von Persönlichkeiten, die sich besonders für den Tourismus in der Region Frankenwald engagiert haben). Erster Bürgermeister Stefan Busch bittet die Fraktionen um diesbezügliche Ehrungsvorschläge.
 
 
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6: Anfragen
 
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Stadtrat Ulrich Wanko fragt nach dem Sachstand zum Einzug der Schulkinder beim Wiesenfest. Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt daraufhin bekannt, dass man sich dahingehend einigen konnte, dass der Einzug für dieses Jahr wie gehabt stattfinden werde.

 

Stadträtin Christa Fickenscher dankt der Stadtverwaltung für das Aufstellen der schönen Blumenkästen. Dies wäre eine Bereicherung für die Stadt.

 

Stadtrat Carsten Kirschner fragt, ob sich die Stadt Selbitz auch mit einer Veranstaltung zum Tag der Franken 2016 beteilige. Erster Bürgermeister Stefan Busch erläutert, dass eine Veranstaltung auf dem Anger durch die Werbegemeinschaft geplant sei.

 

Stadtrat Klaus Adelt macht deutlich, dass sich der Stadtrat spätestens im Herbst über die Themen Wasser, Abwasser und Straßenausbaubeiträge Gedanken machen muss. Es komme insbesondere mit der Einführung der wiederkehrenden Beiträge als Alternative zum herkömmlichen Straßenausbaubeitrag zu grundlegenden Änderungen im Beitragsrecht. Auch die Frage, ob der Sanierungsbedarf im Kanalsystem über Gebühren oder Verbesserungsbeiträge finanziert werden kann, müsse behandelt werden.

 

Stadtrat Karl-Heinz Färber fragte nach der aktuellen Situation der Flüchtlinge in Selbitz. Erster Bürgermeister Stefan Busch, dass sich bei der Zahl der Flüchtlinge keine Änderungen mehr ergeben hätten. Durch die Anerkennung müsse nun nach geeigneten Wohnungen (z. B. Platz für fünf Kinder) gesucht werden. Stadtrat Karl-Heinz Färber lobt diesbezüglich ausdrücklich die Arbeit des Helferkreises rund um die Koordinatorin Frau Thiem.

 
 
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