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23. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 04.04.2016, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Haushalt 2016; Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen
2: Beschluss über eingegangene Bewerbungen für den Seniorenbeirat
3: Erlass einer geänderten Hundesteuersatzung
4: Änderung Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in den Orstteilen
5: Informationen des Ersten Bürgermeisters
6: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Haushalt 2016; Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen
 
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Beschluss 1:

 

Der Stadtrat beschließt die verlesene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Art. 63 und 65 GO).

 

Abstimmungsergebnis:      16 : 0   genehmigt

 

 

Beschluss 2:

 

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm in der vorliegenden Form (§ 24 KommHV  i.V.m. Art. 70 GO).

 

Abstimmungsergebnis:      16 : 0   genehmigt

 
 
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2: Beschluss über eingegangene Bewerbungen für den Seniorenbeirat
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beruft Frau Till, Herrn Wolfrum, Frau Wagenführer und Herrn Glier ab sofort als Seniorenbeiräte der Stadt Selbitz. Herr Höllein wird mit Wirkung zum 01.08.2016 als Seniorenbeirat berufen.

 

Abstimmungsergebnis:      16 : 0   genehmigt

 
 
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3: Erlass einer geänderten Hundesteuersatzung
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt dem Erlass einer Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) gemäß der Sitzungsvorlage zu. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und ist dem Protokollbuch beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:      16 : 0   genehmigt

 
 
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4: Änderung Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in den Orstteilen
 
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Beschluss:

 

Der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses wird gefolgt und die Firma Bayernwerk AG Netzcenter Naila beauftragt, die Umstellungsarbeiten durchzuführen.

Die Auftragssumme beträgt nach Prüfung der Angebotsunterlagen 11.382,43 €.

Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss des Stadtrats vom 07.03.2016

 

Abstimmungsergebnis:      16 : 0   genehmigt

 
 
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5: Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
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  • Bezüglich eines Schreibens des regionalen Planungsverbands bittet Erster Bürgermeister Stefan Busch die Stadtratsmitglieder, den Bundesverkehrswegeplan bis zur nächsten Ausschusssitzung anzuschauen und etwaige Einwände umgehend der Stadtverwaltung mitzuteilen.

 

  • Erster Bürgermeister Stefan Busch informiert über die eventuelle Verteilung von Flyern eines islamischen Vereins. Dies sei nach Mitteilung der Regierung von Oberfranken unbedenklich.
 
 
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6: Anfragen
 
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Stadtrat Philip Hohberger fragt nach dem Beginn der Kehrleistungen durch die Firma Böhme. Stadtbaumeister Harald Angelmahr gibt an, dass die Kehrleistungen Mitte April 2016 beginnen werden.

 

Stadträtin Christa Fickenscher bittet darum, das Schreiben der Grundschule bezüglich des Einzugs der Grundschulkinder zum Wiesenfest-Montag öffentlich zu machen. Erster Bürgermeister Stefan Busch erläutert, dass das Thema in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses öffentlich behandelt wird.

 
 
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