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20. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 11.01.2016, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der Jahresrechnung 2014
2: Informationen des Ersten Bürgermeisters
3: Anfragen
4: Verleihung der goldenen Bürgermedaille an Frau Christa Fickenscher

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der Jahresrechnung 2014
 
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Beschluss 1:

 

Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Kenntnis. Er stimmt der durch die Rechnungsprüfer geprüften Jahresrechnung 2014 zu und stellt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2014 fest.

 

Abstimmungsergebnis:      13 : 0   genehmigt

 

 

 

Beschluss 2:

 

Der Stadtrat beschließt die Entlastung für die von den Rechnungsprüfern geprüfte Jahresrechnung 2014.

 

Erster Bürgermeister Stefan Busch wurde gemäß Art. 49 GO wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:      12 : 0   genehmigt

 
 
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2: Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
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Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt folgende Informationen bekannt:

 

  • Die Stadt Selbitz liegt mittlerweile in der Pro-Kopf-Verschuldung im Mittelfeld der kreisangehörigen Kommunen.

 

  • Die Schlüsselzuweisen werden dieses Jahr um 80.000,- Euro höher ausfallen als im vergangenen Jahr.

 

  • Aufgrund der Müllablagerungen auf dem Josef-Witt-Platz werde eine Kamera installiert.
 
 
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3: Anfragen
 
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Stadträtin Christa Fickenscher bittet darum, die Wiesengräber ordentlich herzurichten, sie habe mit einigen Betroffenen gesprochen.

 

Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt an, dass bei entsprechender Witterung Humus und Rasen eingebracht wird.

 

Stadtrat Martin Pittroff regt eine Webcam am Rathaus in Richtung Anger an. Dies würde die Homepage noch weiter aufwerten.

 
 
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4: Verleihung der goldenen Bürgermedaille an Frau Christa Fickenscher
 
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Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung am 07.12.2015 einstimmig beschlossen, Stadträtin Christa Fickenscher mit der goldenen Bürgermedaille zu ehren.

 

Erster Bürgermeister Stefan Busch hält daher folgende Rede:

 

Liebe Christa, lieber Hilmar (Fam. Fickenscher),      

meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,   

liebe Zuhörer,

 

Kennzeichen politischer und kommunaler Ehrenämter ist es, dass sie selten mit Dank und Anerkennung verbunden sind. Sie sind für ihre Inhaber vielmehr meist Quell vielfältiger Belastungen und nicht selten auch Ärger, von der zeitlichen Beanspruchung ganz abgesehen. Unser System der kommunalen Selbstverwaltung basiert mit gutem Grund auf dem ehrenamtlichen Element und der demokratischen Wahl durch die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger. Es lebt davon, dass sich verantwortungsbewusste Bürger engagieren und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, wenn es gilt, die Lebensumstände im kommunalen Bereich zu gestalten.

 

Diese Form der Basisdemokratie ist gleichzeitig der Garant dafür, dass Entscheidungen auf der örtlichen Ebene im Gesamtinteresse des Gemeinwesens gefällt werden. Wie jedes politische Mandat ist auch die Tätigkeit als Stadtrat zeitlich begrenzt. Verliert eine Stadträtin oder ein Stadtrat das Vertrauen seiner Wählerinnen und Wähler, können diese mit ihrer Stimmabgabe bei der nächsten Wahl dafür sorgen, dass sie oder er nicht erneut in dieses Gremium einziehen kann.

 

Deine fünfmalige Wiederwahl als Stadträtin zeigt, dass Dir die Wählerinnen und Wähler dieses Vertrauen seit mehr als 31 Jahren entgegenbringen. Ein Ergebnis, das Dich mit Stolz erfüllen kann.

 

Das soll heute auch in diesem Rahmen gewürdigt werden. Diese Würdigung findet nicht nur die Zustimmung im Stadtrat, der diese Ehrung einstimmig beschlossen hat. Diese Würdigung wird auch von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt mitgetragen. Und es sind ganz besonders die Bürgerinnen und Bürger, die Deinem Engagement, liebe Christa, viel zu verdanken haben.

 

Gerade deshalb hat unsere Stadt nicht zuletzt auch als Ausdruck des eigenen Selbstverständnisses und Selbstwertes die Pflicht, die Bürger, die – ohne auf Gegenleistung oder auf materielle Vorteile bedacht zu sein – Vorbildliches für unser Gemeinwohl leisten, zu ehren und auszuzeichnen und ihnen für jedermann sichtbar Dankbarkeit und besondere Anerkennung zu erweisen. Du, verehrte Christa, erfährst heute diese Geste Deiner Heimatstadt durch die Überreichung der goldenen Bürgermedaille.

 

Deine mit einem selbstlosen und opferbereiten Einsatz in vielen Ehrenämtern verbundenen Verdienste um unser Gemeinwohl, machen sehr deutlich, welch große Bedeutung gerade im demokratischen Bürgertum dem tatkräftigen bürgerlichen Mitwirken des Einzelnen für das Funktionieren unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung zukommt.

 

Du hast in diesem Sinne den Begriff des Bürgers in vorbildlicher Weise mit Leben erfüllt.

 

Darum darfst und sollst Du die Auszeichnung tragen, die ich Dir jetzt aushändigen darf.

 

 

Im Anschluss überreicht Erster Bürgermeister Stefan Busch die goldene Bürgermedaille, eine Ehrenurkunde und einen Strauß Blumen. Stadträtin Christa Fickenscher bedankte sich für die Verleihung der goldenen Bürgermedaille. Sie freue sich sehr über die Auszeichnung und diese erfülle sie mit Stolz.

 

Dritter Bürgermeister Roland Vogel gratuliert Frau Fickenscher im Namen der CSU-Fraktion und stellte hervor, dass sie zwei Legislaturperioden die einzige Frau der CSU-Fraktion gewesen sei.

 
 
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