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Ratsinformationssystem

Mitgliederbereich
   

19. Sitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 07.12.2015, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes der Feuerwehren der Stadt Selbitz
2: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates im Hinblick auf die Nutzung eines Ratsinformationssystems
3: Installation eines Seniorenbeirats: Beschlussfassung der Satzung über den Seniorenbeirat der Stadt Selbitz
4: Stellungnahme zur 14. Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost
5: Bauanträge
6: Bericht des Ersten Bürgermeisters
7: Informationen des Ersten Bürgermeisters
8: Anfragen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes der Feuerwehren der Stadt Selbitz
 
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Der Kommandant Thomas Klösel und der stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Selbitz Daniel Friedrich stellen dem Gremium die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans in Grundzügen vor.

 

Anschließend reichen sie den Stadtratsmitgliedern den Feuerwehrbedarfsplan aus.

 

Stadträtin Christa Fickenscher dankt den Verantwortlichen für das präzise sowie voraussauende Werk und lobt die Zusammenarbeit mit den Ortsteilwehren.

 
 
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2: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates im Hinblick auf die Nutzung eines Ratsinformationssystems
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die §§ 23 Abs. 3 Satz 2 und 33 Abs. 3 der Geschäftsordnung mit folgendem Wortlaut neu zu fassen:

 

§ 23

Form und Frist der Einladung

 

(3) 2 Die weiteren Unterlagen können schriftlich oder in einem technisch individuell gegen Zugriffe Dritter geschützten Bereich (Ratsinformationssystem) zur Verfügung gestellt werden.

 

§ 33

Einsichtnahme und Abschrifterteilung

 

(3) Niederschriften über öffentliche Sitzungen können den Gemeinderatsmitgliedern im  Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden. Gleiches gilt für Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, wenn die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.

 

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

 
 
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3: Installation eines Seniorenbeirats: Beschlussfassung der Satzung über den Seniorenbeirat der Stadt Selbitz
 
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Beschluss:

 

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die Satzung über den Seniorenbeirat der Stadt Selbitz in der vorgelegten Fassung zu verabschieden.

 

Abstimmungsergebnis:      13 : 1   genehmigt

 
 
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4: Stellungnahme zur 14. Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost
 
Beschreibung: √
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Beschluss:

 

Es werden keine Einwände gegen die 14. Änderung des Regionalplanes Oberfranken-Ost erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:      13 : 0   genehmigt

 
 
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5: Bauanträge
 
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- OT Weidesgrün Selbitztalstraße 8; Bau einer Mehrzweckhalle mit Garage und Abbrucharbeiten

 

Beschluss:

 

Dem Bauantrag des Herrn Heinz Panzer für den Bau einer Mehrzweckhalle mit Garage und Abbrucharbeiten wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Nachfolgende Hinweise sind in der Baugenehmigung aufzunehmen:

  • Der Anschluss an die Entwässerungsanlage ist schriftlich zu beantragen – siehe beigefügte Antragsformulare.
  • Die Anschlussarbeiten an den Entwässerungsleitungen sind nur im Beisein eines berechtigten Vertreters der Stadt (z. B. Wassermeister) durchzuführen.
  • Das Grundstück ist im Trennsystem zu entwässern.
  • Bestehende Versorgungs- und Entsorgungsanschlüsse sind zu verwenden, wenn keine technischen Mängel vorliegen.
  • Grund- und Schichtenwasser dürfen nicht an das Entwässerungssystem angeschlossen werden (Gefahr der Grundwasserabsenkung!).
  • Für die Erdaushubarbeiten und den Baustellenbetrieb ist ein befestigter Zufahrtsstreifen im Grundstück (mit Gesteinsmaterial – Frostschutz) herzustellen, um eine übermäßige Verschmutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes zu vermeiden.
  • Unvermeidbare Verschmutzungen auf öffentlichen Straßen und Verkehrsflächen, die durch den Baustellenbetrieb verursacht werden, sind unverzüglich zu beseitigen.
  • Die Grenzzeichen und Abmarkungssteine sind zu sichern und zu erhalten, Beschädigungen oder das Entfernen führen zur kostenpflichtigen Wiederherstellung.
  • Das Benutzen des öffentlichen Verkehrsraumes zum Lagern von Baustoffen und als Baustelleneinrichtung ist nicht erlaubt.

 

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

 

 

- OT Rodesgrün; Bau eines Legehennenstalles mit Kaltscharraum und Auslauf

 

Beschluss:

 

Dem Bauantrag der Herren Roland und Tobias Kießling für den Neubau eines Legehennenstalles mit Kaltscharraum und Auslauf wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Hinweise:

  • Das Oberflächenwasser ist schadlos auf dem Grundstück zu versickern.
  • Die öffentliche Erschließung endet an der Dorfstraße, dort hat der Bauherr an die öffentliche Kanalisation und Wasserversorgung anzuschließen, soweit dies notwendig wird.

 

Abstimmungsergebnis:      13 : 0   genehmigt

 
 
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6: Bericht des Ersten Bürgermeisters
 
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Beschreibung:

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

 

inne halten, Rückschau halten und Bilanz ziehen: das ist immer wieder aufs Neue notwendig. Nur so bekommt man den Kopf frei und kann sich selbst Rechenschaft ablegen. Nicht selten stellt man fest, dass ein neuer Blick auf alte Probleme ungeahnte Perspektiven eröffnen kann und Lösungswege weist. Man könnte es auch so formulieren: in unserer schnelllebigen Zeit „einen Gang runterschalten“ ist gerade dann notwendig, wenn Hektik am größten ist. Für viele von uns sind es gerade die Tage und Wochen vor und um die Weihnachtstage, die nochmals besonders stressig sind. Vieles, was lange Zeit unerledigt liegen geblieben ist, kann nun nicht mehr länger warten, kein weiterer Aufschub darf geduldet werden. In solchen Situationen sollten wir uns das Wort des römischen Philosophen und Staatsmanns Seneca vor Augen halten. Seine Erkenntnis lautet: „Es ist nicht wenig Zeit, die wir zur Verfügung haben, sondern es ist viel Zeit, die wir nicht nützen.“

 

Diese Gedanken sind jedoch nicht nur in der für viele Menschen vermeintlich hektischen Zeit zum Jahresabschluss hilfreich. Auch wir, die Verantwortlichen in der Politik und Verwaltung, müssen inne halten und darüber nachdenken, ob die Prioritäten in der Tagespolitik richtig gesetzt sind oder ob es bei wichtigen, alternativlos erscheinenden Entscheidungen nicht auch andere Mittel und Wege geben würde, um ein Ziel  zu erreichen.Ein offenes Ohr und ein unvoreingenommener Blick für anstehende Aufgaben ist die beste Voraussetzung dafür, dass wir auch im neuen Jahr unser Gemeinwesen im positiven Sinne voranbringen werden.

 

Nun aber erst ein kleiner Überblick auf das Erreichte im fast vergangenen Jahr:

 

Seit dem 01. Januar 2015 gehört Andre Gärtner zum Team des Bauhofes und Theresa Böhm begann im September ihre Ausbildung in der Stadtverwaltung.

 

Im Frühjahr dieses Jahres konnten die Baumaßnahmen am Anger fortgesetzt werden und bis zu unserem Wiesenfest konnte der Großteil der Arbeiten zur Um- und Neugestaltung abgeschlossen werden. Lediglich das Sonnensegel über der Bühne wird noch errichtet. Wurde zum Anfang die Baumaßnahme mit großer Skepsis begleitet erstrahlt unser Anger nun in neuem Glanz. Unser Anger ist ein Gewinn für Selbitz, seine Ortsteile und, durch die Anbindung des Selbitztalradweges, ein Gewinn für die Region. Ich hoffe dass in Zukunft unser Anger ein Treffpunkt für alle Generationen hier in Selbitz sein wird. Im Zuge der Städtebauförderung ist die Maßnahme jedoch noch nicht abgeschlossen. Vor allem die Erneuerung der öffentlichen WC-Anlage wurde, wie bekannt, im Stadtrat kontrovers diskutiert. Ging man nach anfänglichen Kostenschätzungen im Frühjahr für ein Multifunktionsgebäude noch von 170.000.- € aus, stellte es sich nach den Ausschreibungen heraus, dass diese Kostenschätzung sich nicht bewahrheiten wird. Die Kosten des Gebäudes hätten sich nach den Ausschreibungen auf fast das doppelte der Kostenschätzung erhöht. Somit wurde der Beschluss gefasst, den Bau eines Multifunktionsgebäudes nicht mehr weiter zu verfolgen, sondern es wird sich ausschließlich auf die Erneuerung   der WC-Anlage beschränkt. Eine endgültige Entscheidung, in welcher Form dies geschehen soll, steht noch aus.     

 

Des Weiteren werden noch Verschönerungen (Anpflanzungen, Pflasterarbeiten, Sitzgelegenheiten)am Luitpoldplatz vorgenommen. Die Kosten der gesamten Maßnahme belaufen sich auf 1,7 Millionen Euro. Bis zum jetzigen Stand wurden ca. 1.100.000 Millionen Euro, von denen wir bis zu 80 % gefördert bekommen, verbaut. 721 000,- Euro wurden bereits von der Regierung an die Stadtkasse ausgezahlt.

 

Das Dorfentwicklungskonzept wurde fertiggestellt und ab 2016 können wir mit der Dorfentwicklung beginnen. Erfreulich ist, dass wir auch die Sanierung des Kultur- und Jugendheims in Neuhaus in diesem Förderprogramm unter bekommen. Wir werden mit dieser Maßnahme, die am dringlichsten ist, im nächsten Jahr beginnen.

 

Ziel wird es in den nächsten fünf Jahren sein, in jedem Ortsteil die Dorfentwicklung voranzutreiben und Maßnahmen durchführen, die von der Bevölkerung vorgeschlagen wurden, finanzier- und durchführbar sind.

 

Im Gewerbegebiet Sellanger wurden erfreulicher Weise Grundstücke an Investoren verkauft. Im Moment errichtet die Firma Agro-Food ihr Verwaltungsgebäude. Produktionsstätten zur Herstellung Allergenfreier- gefrosteter Nahrung sollen in naher Zukunft folgen. Die Firma Heller hat mit Geländeangleichungen begonnen um in naher Zeit Ihr Fuhrunternehmen nach Sellanger auszulagern. Des Weiteren wurde von einer Hofer LKW-Werkstatt mit Vertrieb ca. 30.000 qm Gewerbefläche erworben. Die Vorplanungen werden im Jahr 2016 von statten gehen und die Errichtung der neuen Betriebsgebäude sollen 2017 durchgeführt werden. Somit sind wir erfreulicher Weise gezwungen, zwei Erschließungsstraßen im Gewerbegebiet zu planen und  diese herzustellen.

 

Unser Wiesenfest konnten wir im Juli bei herrlichem Wetter auf unserem neugestalteten Anger feiern. Wiederum war unser Selbitzer Heimat- und Wiesenfest ein voller Erfolg. Nicht nur wegen des Wetters, sondern auch wegen den Festwirten, den Schaustellern, der Musik, der Metzger und allen die zum Gelingen des Festes beitrugen. Auf das angesetzte und nicht genehmigte Muckturnier werde ich heute nicht eingehen.

 

Die Vorbereitungen und Verfahrensschritte zum Ausbau der Breitbandversorgung sind abgeschlossen. Wir warten noch auf die schriftliche Förderzusage der Regierung und danach muss lediglich noch der Vertrag mit der ausführenden Firma unterzeichnet werden. Da sich auch die Telekom verpflichtet hat, das DSL-Netz zukunftsfähiger zu gestalten, müssen wir die maximale Fördersumme von 770.000.-  Euro nicht ausschöpfen.

 

Im September haben wir das 44 Jahre alte Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Rothenbürg/Hüttung und vor wenigen Wochen wurde das über dreißig Jahre alte Tanklöschfahrzeug der Stützpunktwehr ersetzt. Der Eigenanteil der insgesamt ca. 350.000.- € Gesamtkosten belaufen sich für die Stadt Selbitz der beiden Fahrzeuge auf ca. 140.000.- Euro.    

                                                                                               

Der Wasserleitungsbau zwischen Neuhaus und Rodesgrün konnte im August abgeschlossen werden.

 

Mitte November wurde der zweite Teil der Selbitzer Chronik von Altbürgermeister Herbert Schmidt fertiggestellt. Wir gehen davon aus, dass die Chronik Teil zwei ab Mitte Januar zu erwerben ist.

                                    

Erfreulicher Weise hat sich in diesem Jahr unsere Bevölkerungszahl um 43 Bürgerinnen und Bürger auf 4402 erhöht.

 

Am 27. November konnte ich persönlich den Bescheid über die Stabilisierungshilfe in Höhe von 200.000 .- Euro aus den Händen von Finanz- und Heimatminister Dr. Söder entgegennehmen.

 

Meine Damen und Herren, liebe Stadträtinnen und Stadträte,

über einen Blick in die Zukunft lässt sich nur spekulieren. Gerade hier sind wir als Stadtrat, Verwaltung und als Bürgermeister gefragt. Wir müssen trotz Skepsis die Weichen für die Zukunft stellen. Welche Projekte und Maßnahmen wurden für das nächste Jahr bereits vorbereitet oder welche werden oder sollten wir in Angriff nehmen?      

      

Diese sind:

-           Fertigstellung der Bauarbeiten am Anger und Luitpoldplatz

-           Straßensanierungen (Neuhauser Str., Brunnenstr., Feldstr.) Planungen und Ausführung sollte 2016 beginnen

-           Gemeindeentwicklungskonzept mit der Sanierung Jugendheim in Neuhaus beginnen

-           Beginn Baumaßnahmen für die Versorgung mit Breitband

-           der barrierefreie Zugang zum Rathaus und die Erneuerung der Fenster und Außentüren des Rathauses

-           die Sanierung der Schulturnhalle

-           Sanierung der Hausmülldeponie in der Nailaer Str.

-           Bau von zwei Erschließungsstraßen im Gewerbegebiet Sellanger

 

Welche Projekte beschäftigen uns dauerhaft und auf Jahre hinaus:

-           Fortführung des Gemeindeentwicklungskonzepts der Ortsteile

-           weitere Straßensanierungen der Altstraßen im Stadtgebiet und von Gemeindeverbindungsstraßen

-           Abbruch Josef-Witt-Gebäude und Revitalisierung des Geländes

-           Nachnutzung Hallenbad oder Abriss

-           Abwassersanierungen

-           Nachnutzung des alten Schulhauses

-           die Barrierefreiheit im Stadtgebiet

 

Auch wenn sich die Finanzlage unserer Stadt entspannt, kommen wieder neue Aufgaben hinzu, die bewältigt werden müssen und denen wir uns nicht entziehen können. Sowohl lokal wie auch national werden wir von Entwicklungen betroffen, die nicht zu beeinflussen sind. Auch das wird ein Kennzeichen in der Zukunft sein.

 

Beim Blick auf unsere Stadt möchte ich einen Aktivposten ganz besonders hervorheben: Das sind unsere unzähligen ehrenamtlich aktiven Bürgerinnen und Bürger. Sie kümmern sich kompetent und einsatzfreudig um ihr persönliches Umfeld, um ihre Nachbarn, um ihre Mitmenschen, die Hilfe und Unterstützung brauchen. Damit sind sie ein wahrer Segen für unser Gemeinwesen. Ohne dieses Engagement wäre vieles nicht möglich, aber durch dieses Engagement wird das Leben in unserer Stadt reichhaltiger, vielfältiger und  – nicht zuletzt –  menschlicher. Ich kann im Einzelnen nicht aufzählen, was sich in unserer unmittelbaren Umgebung hinter dem etwas „bürokratisch“ klingenden Wort „Bürgerschaftliches Engagement“ alles verbirgt.    

 

Es sind große und weniger große Aktivitäten – eines haben sie gemeinsam: Sie alle sind wichtig und tragen dazu bei, dass die Lebensqualität in unserer Stadt positiv gestimmt ist. Mein Wunsch für das neue Jahr ist, dass dieser Geist der Gemeinsamkeit in unserem Gemeinwesen erhalten bleibt und weiterhin zur Entfaltung kommt. Dann braucht uns allen nicht bange davor zu sein, wenn die Zeiten etwas rauer werden und sich nicht alle Wünsche und Erwartungen sofort in die Wirklichkeit umsetzen lassen.

 

Danken möchte ich dem zweiten Bürgermeister Helmut Färber und dritten Bürgermeister Roland Vogel für die Unterstützung, danke natürlich an das Stadtratsgremium für Eure Mit- und Zusammenarbeit. Dank an unsere städtischen Bediensteten, ob im Bauhof,  im Wasserwerk oder in der Verwaltung, die mir mit ihrem Engagement und ihrem vertrauensvollen Zusammenarbeiten die Arbeit erleichtern.

 

Danke an die Mitarbeiter der Presse für die faire Berichterstattung und an so manchen Zuhörer für das gezeigte Interesse.

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, wünsche ich Euch, für das neue Jahr alles Gute, Gelassenheit und gute Gedanken, wenn es um das gemeinsame Wohl derer geht, die in unserer Stadt leben.

 

Danke!

 

Im Anschluss bedankt sich auch Dritter Bürgermeister Roland Vogel im Namen des Gremiums. Es sei wichtig, dass sich in Selbitz etwas bewegt. Er wünscht allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, sowie ein friedvolles und gesundes neues Jahr.

 

Stadträtin Ina Hundhammer-Schrögel lobt in diesem Zusammenhang die stilvolle Dekoration des Sitzungssaales und bedankt sich für das Präsent.

 

Stadtrat Klaus Adelt sieht die Stadt Selbitz in einer glücklichen Situation. Man brauche keine Angst vor dem kommenden Jahr haben. Selbitz habe derzeit stabile Finanzen und zahlreiche Betriebe. Er dankt vor allem den vielen ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung.

 
 
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7: Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
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Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt folgende Informationen bekannt:

 

  • Bekanntgabe der Gesamtauszahlung der Vereinszuschüsse 2015 in Höhe von 19.000,- Euro

 

  • Im Bereich Angerstraße haben Vorplanungen für einen Regenüberlaufbecken begonnen

 

  • Die Strombündelausschreibung habe begonnen.

 

  • Bekanntgabe des neuen staatlichen Leitfadens „Unser Dorf soll schöner werden“

 

  • Am 27.11.2015 erhielt die Stadt den Bescheid über die Stabilisierungshilfe in Höhe von 200.000,- Euro

 

  • Stadträtin Christa Fickenscher erhielt am 24.11.2015 die Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze von Regierungspräsident Wilhelm Wenning. Hierzu wurde sie beglückwünscht und ihr wurde ein Strauß Blumen überreicht.
 
 
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8: Anfragen
 
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Stadträtin Ina Hundhammer-Schrögel fragt an, ob der Streukasten unter dem Weihnachtsbaum am Luitpoltplatz versetzt werden könne.

 

Außerdem fragt sie, ob der Seniorenbeirat zum Thema Barrierefreiheit im Stadtgebiet beteiligt werde. Erster Bürgermeister Stefan Busch sichert dies zu, dafür sei er unter anderem eingerichtet worden.

 
 
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