Ratsinformationssystem

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Art. 68 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 65 Abs. 1, Art. 63 GO).

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

14. Änderung  - Wegfall der Regionalplankapitel A III; A IV, A VI; sowie der Regionalplanziele B I 4.1.1; B IX 7; B XII 1 und B XII 2: Einleitung des Anhörungsverfahrens

Information

• Aufhebung von alten Bebauungsplänen in Naila
• Änderung des Flächennutzungsplanes „Bereich Selbitzer Berg“
• Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Selbitzer Berg“

Beschluss 1:

Es werden keine Einwände gegen die Bebauungsplanaufhebungen vorgebracht.

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

Beschluss 2:

Der Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der vorhabenbezogenen Bebauungsplanänderung „Selbitzer Berg“, wird unter folgenden Voraussetzungen zugestimmt:

1. Für die Stadt Selbitz dürfen keine negativen bauleitplanerischen und nutzungseinschränkenden Auswirkungen damit verbunden sein
2. Die in der Begründung zur Bauleitplanänderung vorgebrachte Veranlassung muss eingehalten und beachtet werden – „keine Vergrößerung des Warensortimentes, sondern Verbesserung der Präsentation und zusätzliche Nutzungen, wie Backautomat, Flaschenrücknahmeautomat, breitere Regalstellung“

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

Beschluss 3:

Der Bebauungsplanänderung für den Bereich „Selbitzer Berg“, wird unter folgenden Voraussetzungen zugestimmt:

1. Für die Stadt Selbitz dürfen keine negativen bauleitplanerischen und nutzungseinschränkenden Auswirkungen damit verbunden sein.
2. Die in der Begründung zur Bauleitplanänderung vorgebrachte Veranlassung muss  eingehalten und beachtet werden – „keine Vergrößerung des Warensortimentes, sondern Verbesserung der Präsentation und zusätzliche Nutzungen, wie Backautomat, Flaschenrücknahmeautomat, breitere Regalstellung“

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

Stellungnahme zur Erweiterung der Polyurethanstreich- und Kaschieranlage

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt der Firma Dr. Walter Köcher GmbH & Co. KG für die Errichtung einer zusätzlichen Polyurethanstreich- und Kaschieranlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 985, Gemarkung Selbitz, Feldstraße 56, das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

Umgestaltung des Angers: Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes für die Baumaßnahme

Beschluss:

Der Stadtrat beantragt eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis zum 31.12.2016, für die Baumaßnahme „Neue Mitte Selbitz“, Bauabschnitt 3 Umgestaltung Anger und Luitpoldplatz, damit die Maßnahme abgeschlossen und finanziert werden kann.

Abstimmungsergebnis:      14 : 0   genehmigt

Beschluss:

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, dem vorgestellten Nachnutzungskonzept für das ehemalige Hallenbad der Firma Perspektiva Bayern GmbH nicht weiter nachzugehen.

Abstimmungsergebnis:      12 : 2   genehmigt

Erster Bürgermeister Stefan Busch gibt folgende Informationen bekannt:

• Die Stadt Selbitz erhält heuer eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 200.000,- Euro.

• Die neue städtische Homepage ist nun online.

• Am 16.11.2015 um 19.00 Uhr findet die Bürgerversammlung gem. Art. 18 GO statt.

• Am 17.11.2015 finden Ausschusssitzungen statt.

Stadträtin Ilse Wraneschitz-Meier fragt nach der Möglichkeit, eine Liste der bisher mit der Bürgermedaille geehrten Bürger zu erhalten.

Stadtrat Carsten Kirschner fragt nach der Einrichtung des Ratsinformationssystems auf Der Homepage. Hauptamtsleiter Tobias Schön erläutert, dass dies bereits im Aufbau sei und bald genutzt werden könne.