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Beschlüsse der Stadtratsgremien 2019

Selbitz , den 22.01.2020

Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2019

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Antrag der SpVgg Selbitz 1914 e.V.; Zuschuss für Neubau einer Flutlichtanlage

Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dem Antrag der SpVgg Selbitz 1914 e.V. stattzugeben und einen vorläufigen Zuschuss in Höhe von 2.326,00 € in Aussicht zu stellen. Maßgeblich für den tatsächlichen Zuschuss sind die Rechnungen nach Abschluss der Baumaßnahme. Die Zuschussgewährung erfolgt vorbehaltlich der bereitgestellten Mittel im Haushaltsplan 2019.

 

Wiesenfestangelegenheiten 2019 – Bewerbung der Schausteller, Vergabe Standplätze und Vergabe des Feuerwerkes

Beschlüsse: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die unter Punkt 1 – 19 vorgetragenen Schausteller und Jörg Vogel zum Wiesenfest 2019 zuzulassen. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Bungee-Sprunganlage zum Wiesenfest 2019 zuzulassen. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Firma Eis Müller mit Eis- und Süßwaren für das Wiesenfest 2019 zuzulassen. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, als Großfahrgeschäft der „Happy Traveller“ von Gack & Co oHg Heino und Valeska Winter, Am Speicher 11, Haus 1, 28217 Bremen zu verpflichten. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Firma Wiedel Pyrotechnik, Unterer Stein 10, 96349 Steinwiesen, mit der Durchführung des Feuerwerks zu einem Festpreis von 2.000 EUR zu beauftragen.

 

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 24.01.2019

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Förderoffensive Nordostbayern – Neuordnung nach Abbruch der Weberei Witt mit Nebenge-bäuden für Aufwertung – Josef-Witt-Straße 5; Auftragsvergabe Planungsarbeiten LP 5 bis 8

Beschluss: Das Planungsbüro USS-Consult aus Naila erhält den Auftrag für die Ausführung der Planungsarbeiten LP 5 bis 8, gemäß dem vorliegenden Angebot vom 11.01.2019, in Höhe von 15.790,65 Euro. Die Maßnahme soll beschränkt nach VOB/A baldmöglichst, nach Vorlage der Unterlagen, erfolgen.

 

Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Selbitz-Neuhaus

hier: Ortsdurchfahrt Selbitz / Neuhauser Straße, Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A

Beschluss: Nach den Planunterlagen soll der beantragte und genehmigte Ausbau der Neuhauser Straße öffentlich nach VOB/A ausgeschrieben werden. Mit dem Ausschreibungsergebnis ist die Kostenberechnung des Bauentwurfes neu zu erstellen und mit der Regierung von Oberfranken abzustimmen.

 

Städtebauförderung – Stadtumbaugebiet „Hofer Straße“,

Kostenschätzung Rückbauarbeiten Hofer Straße 16 und Zuwendungsantragsstellung

Beschluss: Die Kostenberechnung der Rückbauarbeiten in Höhe von brutto 462.401,00 € wird zur Kenntnis genommen und ist in der Zuschussbeantragung aufzunehmen. Nach Fertigstellung der Außenanlagenplanung und der aktuellen Kostenberechnung ist der Zuwendungsantrag mit bzw. ohne vorzeitiger Baufreigabe aufzustellen und zu beantragen.

Städtebauförderung – Stadtumbaugebiet „Hofer Straße“,

Kostenschätzung Rückbauarbeiten Hofer Straße 8 und Zuwendungsantragsstellung

Beschluss: Die Kostenberechnung der Rückbauarbeiten in Höhe von brutto 273.000,00 € wird zur Kenntnis genommen und ist in der Zuschussbeantragung aufzunehmen. Nach Fertigstellung der Außenanlagenplanung und der aktuellen Kostenberechnung ist der Zuwendungsantrag mit bzw. ohne vorzeitiger Baufreigabe aufzustellen und zu beantragen.

 

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 18.06.2019

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Rodesgrün

Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Planungsarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Rodesgrün beschränkt auszuschreiben.

 

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 13.08.2019

 

Öffentliche Sitzung

 

Vorstellung 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet östlich der Feldstraße

Beschluss: Das Bebauungsplanänderungsverfahren soll mit den vorgestellten Entwurfsunterlagen des Planungsbüro Bökenbrink durchgeführt werden. Die vorhandenen Ver- und Entsorgungsleitungen sind im Planentwurf vorher zu ergänzen.

 

Bauantrag: Neubau Betriebsgebäude, Fl.Nr. 1247 Teilfläche, Gem. Selbitz, Josef-Witt-Straße

Beschluss: Dem Bauantrag von Verena Jurowsky zum Neubau eines Gewerbegebäudes in der Josef-Witt-Straße wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Bauantrag: Neubau von 3 Mehrfamilienwohnhäusern mit Außenanlagen, Fl.Nr. 1247 Teilfläche, Gem. Selbitz, Josef-Witt-Straße

Beschluss: Dem Bauantrag der AHA-Projekt GmbH, Max-Reger-Str. 1, 95502 Himmelkron, zum Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit 30 Wohneinheiten, 5 Garagen, 4 Carport und 45 Stellplätzen in der Josef-Witt-Straße wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Bauantrag: Ersatzneubau Betonmischanlage und Teilabriss best. Mischanlage, Fl.Nr. 862 Gem. Dörnthal, Leupoldsgrüner Straße 10

Beschluss: Dem Bauantrag der Hofrichter Betonwerk GmbH, Leupoldsgrüner Str. 10, 95152 Selbitz für den Ersatzneubau einer Betonmischanlage und Teilabriss der best. Mischanlage, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Errichtung einer Flutlichtanlage mit sechs Masten auf städt. Schulsportanlage durch SpVgg Selbitz

Beschluss: Dem Antrag der SpVgg Selbitz, zur Errichtung einer Flutlichtanlage auf der Schulsport-anlage, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die vertraglichen Regelungen auszuarbeiten. Ebenfalls wird dem Bauantrag der SpVgg Selbitz das gemeindliche Einvernehmen für den Bau der Anlage erteilt.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Vergabe der Bauleistung: Teilerneuerung Zaun Friedhof

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Auftrag für die Teilerneuerung der Zaunanlage am Friedhof Selbitz an die Fa. Deeg GmbH, Hof mit einer Angebotssumme von 14.639,99 € einschl. 19% MWSt. auf der Grundlage des Angebots vom 02.08.2019.

 

Vergabe der Planungsleistung: Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Rodesgrün

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Auftrag für die Planungsleistungen zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rodesgrün an die USS-Consult Planungsges. mbH, Naila zum Angebotspreis von 25.511,22 € gemäß Angebot vom 12.08.2019. Die Planungsleistungen werden stufenweise von der Verwaltung in Auftrag gegeben.

 

Vergabe der Planungsleistungen: Bebauungspläne „Wachhügel“ und „Am Eisenbühl“

Beschluss: Das Ingenieurbüro IVS GmbH aus Kronach erhält gemäß dem Angebot vom 11.07.2019 den Auftrag für das Änderungsverfahren

  1. des Bebauungsplanes „Wachhügel“ in Höhe von 8.806,00 Euro und
  2. den Auftrag für das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes „Am Eisenbühl“ in Höhe von 17.136,00 Euro.

 

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 15.10.2019

 

Öffentliche Sitzung

 

Änderung Bebauungsplan Wachhügel – Vorstellung des Planungsentwurfes und Beschlussfassung

Beschluss: Der Bauausschuss stimmt den Änderungen des Bebauungsplanes Nr. 20 „Wachhügel“ - Bauabschnitt 3 gemäß der Präsentation des Ingenieurbüro IVS zu. Das Bauleitplanänderungs-verfahren ist nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.

 

Änderung Bebauungsplan Eisenbühl – Vorstellung des Planungsentwurfes und Beschlussfassung

Beschluss: Der Bauausschuss stimmt den Änderungen des Bebauungsplanes Nr. 16 „Eisenbühl“ gemäß der Präsentation des Ingenieurbüro IVS zu. Das Bauleitplanänderungsverfahren ist nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Zuschussantrag Christusbruderschaft Selbitz zur Sicherstellung des Brandschutzes

Beschluss: Die Stadt gewährt einen Zuschuss in Höhe von 5.000 EUR an die Communität.

 

Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes auf Anträge von privaten Bauwilligen – Darstellung der Problematiken

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt die Digitalisierung des Flächennutzungsplanes zu erarbeiten und die Änderungen einzuarbeiten.

 

Vergabe Ersatzbeschaffung Aufbaustreuer

Beschluss: Die Firma BayWa AG Niederlassung Hof erhält, gemäß des Angebotes vom 10.10.2019, den Auftrag zur Lieferung des Aufbaustreugerätes in Höhe von 20.825,00 EUR.

 

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 19.11.2019

 

Öffentliche Sitzung

 

Bauantrag Hofraumüberdachung, Flur-Nr. 906/8, Hofer Straße 3

Beschluss: Dem Bauantrag der Firma DE REM Lacke Farben GmbH, Hofer Straße 3, 95152 Selbitz für den Neubau einer Überdachung, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Stellungnahme zur Bauleitplanung der Stadt Naila,

Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Lebensmittelmarkt Selbitztalstraße“

Beschluss: Es werden Einwendungen erhoben, da zu befürchten ist, dass die Kaufkraft in die Stadt Naila abfließt.

 

Verlegung Spielplatz Neuhaus - Beschlussfassung

Beschluss: Der bestehende Spielplatz wird aufgegeben. Die Spielgeräte werden zum ehemaligen Sportplatz am MfC-Heim verlegt. Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für die Neuerstellung zu erarbeiten.

 

Antrag: Rodungserlaubnis TF Flur-Nr. 328, Gem. Dörnthal

Beschluss: Die Stadt Selbitz stimmt dem Antrag auf Rodung der Teilfläche auf der Flur-Nr. 328, Gem. Dörnthal zu.

 

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