Beschlüsse vom 12.05.2022 bis 07.07.2022

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 21.06.2022

Öffentliche Sitzung

Bauantrag: Errichtung eines Umspannwerkes „UW Wiesenhaus“ mit 110 kV Freileitungsanbindung, Stationsgebäude, Kompensationsstation, Blitzschutzmast und Einfriedung; Fl.Nr. 233/6, Gemarkung Rodesgrün

Beschluss: Dem Bauantrag für die Errichtung eines Umspannwerkes "UW Wiesenhaus" mit 110 kV Freileitungsanbindung, Stationsgebäude, Kompensationsstation, Blitzschutzmast und Einfriedung auf dem Grundstück Fl.Nr. 233/6, Gemarkung Rodesgrün, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Anmerkung: Es wird darauf hingewiesen, dass für den Privatweg über die Fl.Nr. 233, Gmk. Rodesgrün, Fl.Nr. 168, Gmk. Neuhaus und Fl.Nr. 855, Gmk Selbitz ein Geh- und Fahrtrecht zu vereinbaren ist.

Nichtöffentliche Sitzung

Vergabe – Kanalverlängerung Feldstraße/Nordstraße

Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Kanalverlängerung Feldstraße/Nordstraße an den wenigstnehmenden Bieter Fa. Beyer, Berg mit einem Angebotspreis von 50.996,76 € zu vergeben. Die Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2022 einzuplanen.

Neues Fahrzeug für das städtische Wasserwerk

Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für das städtische Wasserwerk den vorgeschlagenen VW ID. Buzz Cargo als neues Fahrzeug zu bestellen. Es wird ein Leasingvertrag für die Dauer von 48 Monate mit einer monatlichen Leasingrate in Höhe von 403,00 € netto (479,57 € brutto) abgeschlossen.

Beschlüsse des Stadtrates am 12.05.2022

Öffentliche Sitzung

Bestellung Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2021

Beschluss 1a/1b: Der Stadtrat beschließt, Herrn Ulrich Wanko aus der Fraktion der Parteifreien Wähler als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen. Der Stadtrat beschließt, Herrn Günter Wurziger als Stellvertreter für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen.

Beschluss 2a/2b: Der Stadtrat beschließt, Herrn Christian Reinisch von der ÜWG-Fraktion als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen. Der Stadtrat beschließt, Frau Ina Hundhammer-Schrögel als Stellvertreter für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen.

Beschluss 3a/ 3b: Der Stadtrat beschließt, Herrn Klaus Adelt von der SPD-Fraktion als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen. Der Stadtrat beschließt, Herrn Philip Hohberger als Stellvertreter für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen.

Beschluss 4a/4b: Der Stadtrat beschließt, Herrn Rüdiger Strobel von der CSU-Fraktion als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen. Der Stadtrat beschließt, Herrn Matthias Döhler als Stellvertreter für die Jahresrechnung 2021 zu bestellen.

Nichtöffentliche Sitzung

Aufnahme Kommunaldarlehen im Rahmen der Kreditermächtigung

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, ein Kommunaldarlehen in Höhe von 800.000,00 Euro mit einer Laufzeit von 10 Jahren abzuschließen. Zunächst wird aber erst das Darlehen über 1.300.000,00 € bis zum 30.06.2023 in Anspruch genommen. Erster Bürgermeister Stefan Busch wird ermächtigt, die Darlehen bei der Bank mit dem günstigsten Zinssatz aufzunehmen.

Beschlüsse des Stadtrates am 02.06.2022

Öffentliche Sitzung

Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und Neuaufstellung eines Landschaftsplanes Gemeinde Berg, Landkreis Hof – Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Es wird keine Stellungnahme abgegeben, da städtebauliche Belange der Stadt Selbitz nicht berührt werden.

Beschlüsse des Stadtrates am 07.07.2022

Nichtöffentliche Sitzung

Vergabe – Sanierung Bachverrohrung Rodesgrün

Beschluss: Die Stadt Selbitz beschließt die Vergabe der Sanierungsarbeiten am Durchlass Rodesgrün/Dietscha gemäß Angebot vom 21.06.2022 zu einem Angebotspreis von 43.413,81 € incl. 19% MwSt.

Vergabe des Feuerwehrbedarfsplan

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Auftrag für die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans an die Firma IBG, Heilsbronn zu einem Angebotspreis in Höhe von 13.090,00 (brutto).

Fortsetzung Gigabitinitiative mit der Fa. ONENEO GmbH, Schwarzenbach/Wald;

Beschlussfassung über eine kommunale Teilnahme der Stadt Selbitz

Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Selbitz beschließt, der Komplementärgesellschaft nicht beizutreten.