Beschlüsse aus Sitzungen des Stadtrates

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 06.08.2020

Nichtöffentliche Sitzung

 

Ersatzbeschaffung Dreiseitenkipper

Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss vergibt die Lieferung des Dreiseitenkippers Fabrikat Reisch RT 130 an die Fa. BayWA AG, Hof zum Auftragspreis von 16.598,- € zzgl. 16 % MwSt.. Die Haushaltsmittel sind im Nachtragshaushalt 2020 bereitzustellen.

 

Beschlüsse des Stadtrates am 04.05.2020

Öffentliche Sitzung

 

Beschlussfassung über die Zahl und Art der weiteren Bürgermeister

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dass für die Wahlperiode 2020 bis 2026 wieder zwei ehrenamtliche Bürgermeister gewählt werden.

 

Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bestehenden Geschäftsordnung

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung mit der Ausnahme der Anlagen 1 bis 5 bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung.

 

Bestellung der Ausschüsse

Beschluss 1: Der Stadtrat beschließt, die Bildung eines Haupt- und Finanzausschusses, eines Bau- und Umweltausschusses und eines Werkausschusses.

Beschluss 2: Der Stadtrat beschließt, die Ausschüsse unverändert mit 7 Stadträtinnen bzw. Stadträten zu besetzen.

Beschluss 3: Der Stadtrat beschließt, die Besetzung der Ausschüsse wie bisher nach dem Berechnungsmodus Hare-Niemeyer vorzunehmen.

 

Neubesetzung für die Vertreter im Abwasserverband

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, für den Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Selbitztal folgende Vertreter und Stellvertreter für die Stadt Selbitz einzusetzen:

Vertreter:                           Stellvertreter:

Rüdiger Strobel (CSU)      Carsten Kirschner (CSU)

KlausAdelt (SPD)              Philip Hohberger (SPD)

UlrichWanko (PFW)          Kerstin Benker (PFW)

 

Beschlüsse des Stadtrates am 28.05.2020

Nichtöffentliche Sitzung

 

Breitbandausbau – Glasfaseranschluss für Rathäuser (Glasfaser/WLAN-Richtlinie – GWLANR) – Auftragsvergabe

Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Selbitz beschließt aufgrund der Auswertung, das Angebot der  T-System International GmbH für den Glasfaserausbau des Rathauses in Selbitz (Angebotspreis brutto: 23.732,38 €) anzunehmen und vorbehaltlich den Zuschlag zu erteilen. Der Stadtrat der Stadt Selbitz, ermächtigt den ersten Bürgermeister Herr Stefan Busch einen Breitband-Ausbauvertrag mit der T-Systems International GmbH gemäß GWLAN-Richtlinie und Förderverfahren zu schließen.

 

Vergabe Planung Elektro für Sanierung Schulturnhalle

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Planungsauftrag für die Elektro- und Fernmeldeplanung an das Ingenieurbüro Lenk GmbH, Oberkotzau auf der Grundlage des Angebotes vom 30.04.2020.

 

Vergabe Planung Heizung, Lüftung, Sanitär für Sanierung Schulturnhalle

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Planungsauftrag für Heizung, Lüftung, Sanitär an das Ingenieurbüro Peter Möller, Hof auf der Grundlage des Angebotes vom 04.05.2020.

 

Vergabe Bauleistung Wendehammer Lucas-Cranach-Straße

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Auftrag für die Bauleistungen Wendehammer Lucas-Cranach-Straße an die Firma VSTR AG Rodewisch, Rodewisch zu einem Angebotspreis in Höhe von 66.494,87 € (brutto).

 

Neuregelung Winterdienst auf Privatflächen und Gehwegen

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Selbitz keine Winterdienstangebote mehr für Private Haushalte und Wirtschaftsbetriebe ausführt.

 

Beschlüsse des Stadtrates am 02.07.2020

Öffentliche Sitzung

 

Neue Geschäftsordnung, Beschlussfassung

Beschluss: Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die Geschäftsordnung mit ihren Anlagen neu zu erlassen. Die Geschäftsordnung mit Anlagen wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beschlussfassung

Beschluss: Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt dem Erlass einer Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes gemäß der Sitzungsvorlage zu. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt.

 

Wasserversorgung Zweckverband Baiergrün-Windischengrün-Weidesgrüner Gruppe,

Neubenennung Verbandsräte und deren Stellvertreter

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, für die Legislaturperiode 2020 bis 2026 folgende Verbandsräte und Stellvertreter zu bestellen.

Verbandsräte:                                                                 Stellvertreter:

Erster Bürgermeister                                                    Vertreter im Amt

Günther Meister                                                            Holger Meister

Wolfgang Meister                                                          Markus Geißer

Heinz Panzer                                                                    Thomas Zuber

Volker Meixner                                                                              Edgar Rödel

Jörg Döhler                                                                       Helmut Geißer

Jörg Meister                                                                     Thomas Rödel

 

Stellungnahme zur Bauleitplanung der Stadt Naila,

Vorhabensbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt Selbitztalstraße“, Änderung Flächennutzungsplan

Beschluss: Die Einwendungen werden aufrechterhalten, da weiterhin zu befürchten ist, dass die Kaufkraft in die Stadt Naila abfließt.

 

Bauantrag: Neubau einer Fertiggarage sowie einer Großraumgarage;

Fl.Nr. 934, Gemarkung Selbitz, Flurstraße 4

Beschluss: Dem Bauantrag für den Neubau einer Fertiggarage sowie einer Großraumgarage wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Befreiung zur Überschreitung der Baugrenze wird zugestimmt, da diese städtebaulich und ortsplanerisch vertretbar ist.

 

Bauantrag: Errichtung einer Freiland-Photovoltaikanlage,

Fl.Nr. 1043 und Fl.Nr. 1043/2, Gemarkung Selbitz, Feldstraße 45

Beschluss: Dem Bauantrag wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, Überbauung der Baugrenze (Überbauung Grünstreifen um 20 cm) und maximale Höhe der Einfriedung (2,20 m statt 1,80 m) wird befreit.

 

Bauantrag: Anbau an die bestehende Bäckerei;

Fl.Nr. 438/2, Gemarkungs Selbitz, Kulmbacher Straße 24

Beschluss: Dem Bauantrag für den Anbau an die bestehende Bäckerei wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Vergabe: Bestellung Holzbearbeitungsmaschine Bauhof

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Auftrag für die Lieferung der FELDER CF 741 S Professional an die Firma Felder KG, Hof zu einem Angebotspreis in Höhe von 20.111,- € (16.900,- € zzgl. MWSt.).

 

Vergabe: Pflasterarbeiten Rathaus Bahnhofstraße

Beschluss: Die Stadt Selbitz vergibt den Auftrag für die Pflasterung des Gehsteiges vor dem Rathaus in der Bahnhofstraße an die Firma Luding Regnitzlosau zu einem Angebotspreis in Höhe von 17.967,46 € (15.098,71 € zzgl. MWSt.).

 

Vergabe: Elektroinstallation Feldstr. 28/30

Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Auftrag an die Fa. Mohr, Selbitz für die Erneuerung der Zähleranlage in der Feldstr. 28/30 gemäß dem Angebot vom 23.03.2020 mit einem Angebotspreis von 20.997,19 € zu erteilen.