Rede zum Haushalt 2019

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates, liebe Selbitzerinnen und Selbitzer, sehr geehrte Vertreterinnen der Presse.

„Ziele zu erreichen ist nichts für Pessimisten!“

Diesen Satz möchte ich meiner Haushaltsrede voranstellen, weil er sich als Einleitung wunderbar eignet. Er trifft die Aufgabe, der wir uns heute stellen, auf einen Punkt. Es geht um Ziele:  Der Haushaltsentwurf –das ist unser kommunalpolitisches Ziel für 2019! Der Haushaltsentwurf fasst unsere Prioritäten und Gedanken, die Ergebnisse unserer Debatten in ein komplexes Zahlenwerk. Ein Zahlenwerk, das im Laufe des Jahres, im Haushaltsvollzug, zur greifbaren Wirklichkeit wird.

Für Menschen, die sich für Politik und Verwaltung wenig interessieren, ist die Haushaltsmaterie trocken und fremd; tatsächlich aber ist die politische Debatte über den Haushaltsentwurf ein Höhepunkt der kommunalen Selbstverwaltung. Diesen Zusammenhang möchte ich betonen, weil er manchmal in der Öffentlichkeit in Vergessenheit zu geraten droht.

Er gerät insbesondere immer dann in Vergessenheit, wenn sich eine Stadt in ihr Schicksal ergibt und den Haushalt nur noch dem Spardiktat unterwirft. Sparen ist wichtig, aber Sparen allein ist kein ausreichendes Ziel für ein Gemeinwesen. Es ist eine notwendige Pflicht, die unsere Zukunftspläne erdet. Aber das Sparen enthebt uns nicht unserer politischen Aufgabe: das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger zu fördern und Verantwortung für die zukünftigen Generationen zu übernehmen. Mit Sparen allein geht das nicht.

Zum einen verfolgen wir einen geradlinigen Weg des Schuldenabbaus. So konnte der Schuldenstand in Höhe von 4,3 Millionen Euro Ende 2014 auf einen Stand Ende 2018  von unter 2 Millionen gesenkt werden. Die Prokopfverschuldung liegt nun bei 460 Euro. Dies ist ein Schuldenabbau in den letzten 5 Jahren um über 53 %!

Nebenbei konnten wir in diesen 5 Jahren aber auch rund 11 Millionen aus eigenen Mitteln nachhaltig investieren.

Damit wir unsere vielen nachhaltigen und kostenintensiven Investitionen mit einer Höhe von ca. 5,5 Millionen Euro weiter verfolgen und durchführen können, sehen wir uns leider in diesem Haushaltsjahr gezwungen, eine Kreditaufnahme in Höhe von 380.000,- Euro vorzunehmen. Abzüglich der geplanten und ordentlichen Tilgung ist dies eine reine Nettoneuverschuldung von rund 150.000,- Euro.

Somit wird die Prokopfverschuldung auf einen Wert von ca. 500,- Euro steigen. Dieser Wert liegt aber weiterhin ein gutes Stück unter dem des Landesdurchschnittes.

Ich hoffe dennoch, das wir neben den notwendigen Investitionen, mit dem Weg des Schuldenabbaus auf längere Sicht fortfahren können, allerdings kann es durch Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, der Erhöhung der Kreisumlage und die Verminderung der Schlüsselzuweisung schwieriger werden, diesen Weg weiter zu verfolgen.

Unbedingt notwendige und kostenintensive Investitionen in Höhe von 5,5 Millionen Euro die wir in diesem Jahr durchführen wollen und müssen sind:

• Investitionen in unsere Infrastruktur (der Komplettsanierung der Neuhauserstraße),
• in unsere Schule (Glasfaseranschluss und weiterer Digitalisierung)
• in den Neubau bzw. die Fertigstellung des Bauhofes
•  in weitere Revitalisierungen von Industriebrachen (Hoferstr. 8)
• für die Vorplanung zur energetischen Sanierung der Schulturnhalle und des städtischen Wohnhauses in der Feldstraße
• weitere Vorplanungen für zukünftige Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau (Schillerstraße, Garlesstraße, Nordstraße und Mozartstraße).

In den nächsten Jahren werden wir weitere Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen, Revitalisierungen (Hoferstraße 16) im Feuerwehrwesen, in die Sanierung der Schulturnhalle und der Aussegnungshalle am Friedhof und weiterer städtischer Liegenschaften im Blick behalten. Diese Maßnahmen werden uns auf die nächsten Jahre hinaus sehr beschäftigen.

Weitere Ziele für Selbitz sind aber auch, dass unsere Stadt für alle Generationen ein attraktiver Lebensort und ein interessanter Standort für Unternehmen bleibt. Selbitz profitiert immer noch davon, dass Mieten und Grundstückspreise nicht so stark gewachsen sind wie in den Nachbargemeinden.

Neubürgerinnen und Neubürger, Unternehmerinnen und Unternehmer sind zu uns gekommen. Wir müssen alles daran setzen, auch ihre Herzen für unsere Stadt zu gewinnen. Wir wollen attraktiv für weitere Zuzüge bleiben. Dafür erweitern wir das Baugebiet Wachhügel Ost und im Baugebiet „Am Eisenbühl“ wurde die Teilerschließung des Lerchenweges vorangetrieben.

Langfristig müssen wir erreichen, dass mehr junge und ambitionierte Menschen, durch die vielen Neuansiedlungen von Gewerbebetrieben, hier Arbeitsplätze finden und sich auch für unsere Stadt als Wohn- und Lebensort entscheiden.

Viele von den strategischen Themen, die wir verfolgen, die ich aber hier nur kurz streifen konnte, schlagen sich in diesem Haushalt und in den kommenden Haushalten nieder. In Form von Maßnahmen, die wir auch mit Landes- und Bundesförderung angehen können und zu denen wir Eigenanteile beisteuern müssen.

Vor allem aber habe ich Beispiele angeführt, um zu zeigen: wir müssen uns ziemlich anstrengen und wir strengen uns auch schon gehörig an; aber es lohnt sich, denn ein Ziel ist erkennbar!

Mein herzlicher Dank gilt allen Steuerzahlern, allen Bürgerinnen und Bürgern, allen Betrieben und Handwerkern, der Regierung von Oberfranken, dem Landratsamt Hof, mein Dank gilt allen die dafür sorgen, dass wir unsere Heimat, unsere Stadt aufrecht erhalten und Schritt für Schritt verschönern können.

Danken möchte ich allen Verantwortlichen in den Fraktionen für die engagierte Zusammenarbeit bei oft nicht einfachen Haushaltsdiskussionen.

Dank an unsere Verwaltung, insbesondere an unseren Kämmerer Michael Munzert und sein Team. Danken möchte ich auch den Abteilungsleitern aus Bau- und Hauptamt, welche zusammen mit ihren Mitarbeitern für diesen zu beschließenden Haushalt zugearbeitet haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, wir sind nicht immer einer Meinung, das dürfen wir auch nicht, wenn wir in einer lebendigen Demokratie leben wollen.

Zum Besten unserer Stadt und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner müssen wir uns  auch einmal „aneinander reiben“. Aber im Grundsätzlichen müssen wir uns einig sein: Wir wollen das Beste für Selbitz. In dieser Verantwortung stehen wir gemeinsam!

Ich bitte Sie deshalb, diesem Haushalt 2019 zuzustimmen, und hoffe bei der Umsetzung auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.