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Beschlüsse der Stadt Selbitz

Selbitz , den 27.02.2019

Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses am 20.11.2018

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Ausrichtung Kino Open Air 2019 in Selbitz (Mi., 14.08. – So., 18.08.2019)

Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die vom Funkhaus Hof angebotene Veranstaltung „Kino Open Air 2019“ auf dem Anger durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verträge abzuschließen. Die zu erwartenden Defizitkosten (15.000 EUR) sind im Haushalt 2019 bereitzustellen.

 

Beschlüsse des Bau- und Umweltausschusses am 20.11.2018

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Schulturnhallensanierung: Sanierungsplanung, Antragsstellung

Beschluss: Die Entwurfs- und Eingabeplanung ist gemäß den Änderungsvorschlägen anzupassen. Mit den geänderten Plänen sind die Zuwendungsantragsunterlagen für die Sanierung der Schulsporthalle aufzustellen und einzureichen.

 

Städtebauförderung – Stadtumbaugebiet „Hofer Straße“; Zuwendungsantragstellung für den Rückbau der Gewerbebrachen Hofer Straße 8 und Hofer Straße 16

Beschluss: Der Zuwendungsantragsstellung für die Maßnahmen Hofer Str. 8 – Abbruch der ehemaligen Schuhfabrik "Rührschneck" mit Nebengebäude; zur Aufwertung des Stadtkerns und Hofer Str. 16 – Abbruch der ehemaligen Textilfabrik "KIO" mit Nebengebäuden und mit Freiflächengestaltung; zur Aufwertung des Stadtkerns wird zugestimmt.

 

Bauantrag Fl.Nr. 535, Gemarkung Dörnthal, OT Rothenbürg, Schloßberg 1,

Neu- Ersatzbau „Maschinen- Bergehalle“

Beschluss: Dem Bauantrag für den Neu- Ersatzbau einer Maschinen- und Bergehalle wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Beschlüsse des Stadtrates am 05.11.2018

 

Öffentliche Sitzung

 

1. Nachtragshaushalt 2018

Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Art. 68 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 65 Abs. 1, Art. 63 GO).

 

Stellungnahme zur Bauleitplanung der Nachbargemeinde Berg;

Änderung des Bebauungsplanes für das allgemeine Wohngebiet „Pfarrboden II“

Beschluss: Es werden keine Bedenken erhoben, da die Bauleitplanänderung der Gemeinde Berg keine ortsplanerischen und städtebaulichen Belange der Stadt Selbitz berührt.

 

Beschlüsse des Stadtrates am 03.12.2018

 

Öffentliche Sitzung

 

Stellungnahme zur Bauleitplanung der Stadt Naila – Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Nördlich des Stebener Weges“ in Naila

Beschluss: Es werden keine Bedenken erhoben, da der geplante Bebauungsplan keine ortsplanerischen und städtebaulichen Belange der Stadt Selbitz berührt.

 

Städtebauförderung / Stadtumbau West –, Aufstellung der Bedarfsermittlung für 2019

Beschluss: Der Stadtrat stimmt dem Entwurf der Bedarfsmitteilung  für das Städtebauförderungsprogramm 2019 zu. Den interkommunalen Projekten für die Bedarfsmitteilung 2019, welche die Stadt Naila  für die Mitgliedsstädte beantragt, wird ebenfalls zugestimmt.

 

Bauantrag: Anbau einer Terrassenüberdachung, Johann-Sebastian-Bach-Str. 16 in Selbitz

Beschluss: Dem Bauantrag: Anbau einer Terrassenüberdachung mit Verglasung auf Flurnummer 608/1 Gemarkung Selbitz, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 20, hinsichtlich der Abweichung der Dachneigung und Dachform wird zugestimmt, da dies städtebaulich vertretbar ist.

 

Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) der Stadt Selbitz neuzufassen.

 

Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/EWS)

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Stadt Selbitz neuzufassen.

 

Abarbeitung/Erledigung der Textziffern 2 a), 2 b) und 2 c) des Prüfungsberichts des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Textziffern 2 a), 2 b) und 2 c) des Prüfungsberichts des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes als abgearbeitet und damit erledigt zu betrachten