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Beschlüsse der Stadt Selbitz

Selbitz , den 12.06.2018

Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses am 27.02.2018

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Wiesenfestangelegenheiten, weitere Bewerbungen

Beschlüsse: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, Frau Barbara Marschall mit ihrem Fischspezialitätenstand zum diesjährigen Selbitzer Heimat- und Wiesenfest zuzulassen. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, Herrn Jörg Vogel mit seinem Käsestand zum diesjährigen Selbitzer Heimat- und Wiesenfest zuzulassen.

 

Wiesenfestangelegenheiten, Feuerwerk

Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Firma Wiedel Pyrotechnik, Unterer Stein 10, 96349 Steinwiesen, mit der Durchführung des Feuerwerks zu einem Festpreis von 2.000,00 EUR zu beauftragen.

 

Beschlüsse des Stadtrates am 09.04.2018

 

Öffentliche Sitzung

 

Feststellung der Jahresrechnung 2016

Beschlüsse: Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Kenntnis. Er stimmt der durch die Rechnungsprüfer geprüften Jahresrechnung 2016 zu und stellt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2016 fest. Der Stadtrat beschließt die Entlastung für die von den Rechnungsprüfern geprüfte Jahresrechnung 2016.

 

Stellungnahme zur Bauleitplanung der Stadt Schauenstein; Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet Schauenstein Ost “Gewerbegebiet und Wohngebiet“

Beschluss: Es werden keine Einwendungen erhoben, da städtebauliche Belange der Stadt Selbitz nicht berührt werden.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Neubau des Stadtbauhofes – Ausschreibung / Vergabe;

Gewerke: Industrietore, Trockenbauarbeiten, Estricharbeiten, Fliesenarbeiten, Kunststofffenster, Malerarbeiten, Putzarbeiten, Innentüren, Bodenbelagsarbeiten

Beschlüsse: Die Firma Löhner Metallbau e. K. aus Naila erhält den Auftrag für die Ausführung der Industrietore, in Höhe von 49.230,30 Euro. Die Firma Omnidkar & Glaser aus Hof erhält den Auftrag für die Ausführung der Trockenbauarbeiten, in Höhe von 34.192,48 Euro. Die Firma Estrich Höllein aus Pödeldorf erhält den Auftrag für die Ausführung der Estricharbeiten, in Höhe von 18.939,15 Euro. Die Firma Reinhold Klösel aus Selbitz erhält den Auftrag für die Ausführung der Fliesenarbeiten, in Höhe von 22.051,71 Euro. Die Firma reitz GmbH aus Eltmann erhält den Auftrag für die Ausführung der Kunststofffenster und Haustür, in Höhe von 17.262,78 Euro. Die Firma Malerbetrieb Gerhardt Wolfrum aus Naila erhält den Auftrag für die Ausführung der Malerarbeiten, in Höhe von 17.815,55 Euro. Die Firma KENO Hausrenovierung aus Hof erhält den Auftrag für die Ausführung der Putzarbei-ten, in Höhe von 52.332,63 Euro. Die Firma Matthias Quehl, Bau- und Möbelschreinerei aus Lichtenberg erhält den Auftrag für die Ausführung der Innentüren, in Höhe von 25.444,58 Euro. Die Firma Gärtner Raumausstattung aus Selbitz erhält den Auftrag für die Ausführung der Bodenbelagsarbeiten, in Höhe von 15.905,54 Euro.

Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Rothenbürg/Hüttung; Auftragsvergabe

Beschlüsse: Der Stadtrat beschließt, der Firma MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Gattinger Straße 10, 97076 Würzburg für das insgesamt wirtschaftlichste Angebot des Fahrgestells (Los 1), den Auftrag in Höhe von 38.954,65 EUR zu erteilen. Der Stadtrat beschließt, der Firma Furtner + Ammer KG, Kleegartenstr. 52, 94405 Landau a. d. Isar für das insgesamt wirtschaftlichste Angebot des Aufbaus (Los 2), den Auftrag in Höhe von 44.401,90 EUR zu erteilen.

 

Beschlüsse des Stadtrates am 26.04.2018

 

Öffentliche Sitzung

 

Abarbeitung Prüfbericht überörtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die Textziffern 4, 6, 7, 8, 9, 12, 14, 15, 16, 17 a bis 17 d, 19 c, 21 a und 21 c aus dem Prüfungsbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes vom 18.10.2017 als erledigt zu betrachten.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Förderoffensive Nordostbayern;

Rückbau des ehemaligen Hallenbades – Ausschreibung/Vergabe

Beschluss: Die Firma Erd- und Tiefbau GmbH Ebersbach aus Oelsnitz erhält den Auftrag für die Ausführung des Rückbaues des ehemaligen Hallenbades, unter Annahme des Nebenangebotes 1, in Höhe von 171.162,49 Euro. Die Beauftragung erfolgt nach Zustimmung der Regierung von Oberfranken.

Rückbau der ehemaligen Werkzeugfabrik Friedrich mit Nebengebäuden – Ausschreibung/Vergabe

Beschluss: Die Firma Erd- und Tiefbau GmbH Ebersbach aus Oelsnitz erhält den Auftrag für die Ausführung des Rückbaues der ehemaligen Werkzeugfabrik Friedrich mit Nebengebäuden, unter Annahme des Nebenangebotes 1, in Höhe von 142.187,25 Euro.

 

Abschluss einer Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz und der Informationssicherheit im Landkreis Hof

Beschluss: Die Stadt Selbitz erklärt ihr Einverständnis zum Abschluss der als Anlage beigefügten Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit bei Datenschutz und der Informationssicherheit im Landkreis Hof, soweit sich

 

1. alle 27 kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie der Landkreis Hof an der Vereinbarung beteiligen und die Finanzierung ausschließlich über die Kreisumlage erfolgt

 

und auch dann, wenn sich

 

2. nicht alle 27 Städte und Gemeinden oder der Landkreis Hof an der Vereinbarung beteiligen und für die einzelne Stadt und Gemeinde und den Landkreis Hof eine Umlage gemäß § 5 Abs. 2 der als Anlage beigefügten Vereinbarung anfällt.

 

Wiesenfestangelegenheiten;

Bierpreis und Preise Metzger (Steak, Bratwürste, Schaschlik und Pommmes)

 

1 Maß Bier: 6,40 EUR, 1 Paar Bratwürste: 2,40 Euro, 1 Steak: 3,00 Euro, 1 Schaschlik:

4,00 Euro, 1 Portion Pommes: 2,00 Euro

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Preise für eine Maß Bier und für Bratwürste, Steaks, Schaschlik und Pommes wie vorgetragen anzunehmen.