Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2018

Öffentliche Sitzung

Aufhebung der Rechtsverordnung der Stadt Selbitz vom 27.03.2012 über die Offenhaltung der Geschäfte am Sonntag

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Rechtsverordnung der Stadt Selbitz vom 27.03.2012 über die Offenhaltung der Geschäfte an Sonntagen aufzuheben.

Erlass der Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Handwerker-, Kreativ- und Ostermarktes am 25.03.2018

Beschluss: Der Stadtrat beschließt die, von der Verwaltung ausgearbeitete Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des am 25.03.2018 stattfindenden Handwerker-, Kreativ- und Ostermarktes.

Bestellung der Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2017

Beschluss 1: Der Stadtrat beschließt, Herrn Carsten Kirschner von der CSU-Fraktion als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2017 zu bestellen.

Beschluss 2: Der Stadtrat beschließt, Frau Margit Zink-Brunner von der SPD-Fraktion als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2017 zu bestellen.

Beschluss 3: Der Stadtrat beschließt, Herrn Ulrich Wanko aus der Fraktion der Parteifreien Wähler als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2017 zu bestellen.

Beschluss 4: Der Stadtrat beschließt, Frau Ina Hundhammer-Schrögel von der ÜWG-Fraktion als Rechnungsprüfer für die Jahresrechnung 2017 zu bestellen.

Ausbau der Wasserversorgungsanlage, Veränderungen zur Wasserlieferung nach Rothleiten, Gemeinde Berg

Der Stadtrat stimmt der Neustrukturierung der Wasserlieferung an den Wasserverband Berg, für den Ortsteil Rothleiten der Gemeinde Berg, zu. Die Verwaltung wird beauftragt den Trinkwasserabgabepreis neu zu kalkulieren.

Nichtöffentliche Sitzung:

Umbauarbeiten Kulmbacher Straße 2, Vergabe Gewerk Metallbauarbeiten

Beschluss: Die Firma Jahn Metallbau aus Gattendorf, erhält den Auftrag für die Vordacharbeiten in Höhe von 24.638,95 Euro.