Beschlüsse der Sitzungen des Stadtrates vom 03.04.2017 bis 21.12.2017

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 03.04.2017

Nichtöffentliche Sitzung

  • Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Weidesgrün; Auftragsvergabe
  1. Der Stadtrat beschließt, der Firma Daimler AG, für das wirtschaftlichste Angebot des Fahrgestells (Los 1), den Auftrag in Höhe von 37.651,60 € zu erteilen.
  2. Der Stadtrat beschließt, der Firma Furtner + Ammer KG, für das wirtschaftlichste Angebot des Aufbaus (Los 2 a), den Auftrag in Höhe von 45.073,01 € zu erteilen.
  • Sanierung Rathaus – KIP Vergabe von Gewerken: Heizungsbau, Sanitärarbeiten
  1. Die Ausschreibung bezüglich des Heizungsbaus im Zuge der Rathaussanierung wird aufgehoben.
  2. Die Firma Brehm GmbH aus Hof erhält, gemäß Angebot vom  24.03.2017, welches nach Prüfung mit 11.859,50 Euro abschließt, den Auftrag zur Ausführung der Sanitärinstallation. Die Option des Nebenangebotes „Einrichtungsgegenstände anderer Hersteller“ soll nach der Bemusterung, falls geeignet, in Anspruch genommen werden.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2017

Nichtöffentliche Sitzung

  • Dorfgemeinschaftshaus in Neuhaus – Vergabe von Leistungen / Submissionsergebnisse der Ausschreibung für das Gewerk: Wärmedämmverbundsystem / Malerarbeiten

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Wärmedämmverbundsystem und die Malerarbeiten an die Firma Frieser aus Bad Lobenstein zu vergeben. Das Angebot schließt nach Prüfung mit 54.409,86 Euro.

  • Dorfgemeinschaftshaus in Neuhaus – Vergabe von Leistungen / Submissionsergebnisse der Ausschreibung für das Gewerk: Dachdeckerarbeiten / Klempnerarbeiten

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Dachdeckerarbeiten und Klempnerarbeiten an die Firma Thomas Reich aus Blankenberg zu vergeben. Das Angebot schließt nach Prüfung mit 52.952,99 Euro.

  • Dorfgemeinschaftshaus in Neuhaus – Vergabe von Leistungen / Submissionsergebnisse der Ausschreibung für das Gewerk: Zimmererarbeiten / Holzbau

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Zimmererarbeiten / Holzbau an die Firma Zimmerei Schaller aus Feilitzsch zu vergeben. Das Angebot schließt nach Prüfung mit 58.601,55 Euro

  • Dorfgemeinschaftshaus in Neuhaus – Vergabe von Leistungen / Submissionsergebnisse der Ausschreibung für das Gewerk: Stahl- / Metallbauarbeiten

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Stahl- und Metallbauarbeiten an die Firma Metallbau Belter aus Hof zu vergeben. Das Angebot schließt nach Prüfung mit 50.034,74 Euro.

  • Dorfgemeinschaftshaus in Neuhaus – Vergabe von Leistungen / Submissionsergebnisse der Ausschreibung für das Gewerk: Baumeisterarbeiten

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Baumeisterarbeiten an die Firma Ebert us Berg zu vergeben. Das Angebot schließt nach Prüfung mit 68.890,80 Euro.

  • Dorfgemeinschaftshaus in Neuhaus – Vergabe von Leistungen / Submissionsergebnisse der Ausschreibung für das Gewerk: Fliesenarbeiten

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Fliesenarbeiten an die Firma Marco Gebelein aus Geroldsgrün zu vergeben. Das Angebot schließt nach Prüfung mit 17.520,44 Euro.

  • Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes und der IT-Sicherheit

Die Stadt Selbitz erklärt ihr Einverständnis zum Abschluss einer Vereinbarung zur Errichtung einer Interkommunalen Agentur für Datenschutz und IT-Sicherheit, soweit sich

 

1. alle 27 kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie der Landkreis Hof an der Errichtung der Agentur beteiligen und die Finanzierung der Agentur ausschließlich über die Kreisumlage erfolgt

 

und auch dann, wenn sich

 

2. nicht alle 27 Städte und Gemeinden oder der Landkreis Hof an der Agentur beteiligen und für die einzelne Stadt und Gemeinde und den Landkreis Hof eine Umlage gemäß § 5 Vereinbarung anfällt.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 06.06.2017

Öffentliche Sitzung

  • Neuer Name des Kinder- und Jugendtreffs der Stadt Selbitz

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dem Kinder- und Jugendtreff der Stadt Selbitz den offiziellen Namen „Kid-Bitz“ zu geben.

 

Nichtöffentliche Sitzung

  • Städtebauförderung – Stadtumbaugebiete Hofer Straße und Hallenbad:

Vergabe der Rahmenplanung

Beschluss: Das Planungsbüro Planwerk aus Nürnberg, erhält gemäß des Angebotes vom 23.05.2017 den Auftrag zur Erstellung der Rahmenplanungen Hofer Straße und Hallenbad, in Höhe von 5.269,32 Euro und 5.751,27 Euro.

  • Sanierung Rathaus – Kommunales Investitionsprogramm: Entscheidung über Heizungssanierung; Vergabe der Heizungsbauarbeiten

Beschluss: Das Sanierungskonzept für die Heizungsanlage des Rathauses soll gemäß der Planung und des Förderantrages umgesetzt werden.

Die Firma Brehm GmbH aus Hof erhält den Auftrag für die Heizungssanierung in Höhe von 32.414,97 Euro.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2017

Nichtöffentliche Sitzung

  • Sanierung Rathaus – KIP

Gewerk Schreinerarbeiten – Vergabe der Leistungen

Beschluss: Die Firma Matthias Quehl aus Lichtenberg erhält den Auftrag zur Ausführung der Schreinereiarbeiten, in Höhe von 14.107,45 Euro.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2017

Nichtöffentliche Sitzung

  • Dorfgemeinschaftshaus – Vergabe von Leistungen: Deckenstrahlheizung im Mehrzweckraum

Beschluss: Die Firma Frenger System aus Groß-Umstadt erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Deckenstrahlheizung mit Beleuchtung in Höhe von 12.607,46 Euro.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 31.07.2017

Nichtöffentliche Sitzung

  • Förderoffensive Nordbayern; Maßnahmen über Amt für ländliche Entwicklung: Dörnthal 36, Dörnthal 38, Wildenberg 1 und Kreuzbühlstraße 2

- Vergabe der fachtechnischen Begleitung der Rückbauarbeiten

- Vergabe der Planungsarbeiten für die Nachnutzung

Beschluss: Das Ing.-Büro Dr. Pedal aus Haag erhält den Auftrag für die fachtechnische Begleitung der Rückbauarbeiten Dörnthal 36, 38, Kreuzbühlstr. 2 und Wildenberg 1. Die Auftragungssumme beträgt je Objekt 5.435,33 Euro, abzüglich 3% Abgebot.

  • Fachtechnische Begleitung Rückbauarbeiten – Städtebauförderung

Beschluss: Das Ing.-Büro Dr. Pedal aus Haag erhält den Auftrag für die fachtechnische Begleitung der Rückbauarbeiten, Badstr. 40 (Hallenbad) und Nailaer Str. 3 (Werkzeugfabrik mit Nebengebäuden). Die Auftragungssumme beträgt für den Rückbaubegleitung Badstr. 40, 15.638,39 Euro, abzüglich 3% Abgebot. Die Auftragungssumme beträgt für den Rückbaubegleitung Nailaer Str. 3, 9.960,30 Euro, abzüglich 3% Abgebot.

  • Planungsvergabe für Nachnutzung der Rückbauflächen

Beschluss: Das Architekturbüro Dieter Lein aus Selbitz erhält den Auftrag gemäß Angebot in Höhe von 21.380 EUR für die Planungsarbeiten zur Gestaltung der freigewordenen Rückbauflächen in Dörnthal, Weidesgrün und Selbitz.

  • Dorferneuerung Neuhaus – Sanierung Dorfgemeinschaftshaus

- Vergabe Heizungsanlage

Beschluss: Die Firma Eckhardt Heizung - Sanitär erhält, gemäß Angebot – unter Berücksichtigung des Nebenangebotes, welches nach Prüfung mit 30.143,94 € abschließt, den Auftrag zur Ausführung der Heizungsanlage.

  • Baugebiet Am Eisenbühl – Erschließung des Lerchenweges

- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: Die Firma SBG Tiefbau GmbH aus Hof erhält, gemäß Angebot vom 19.07.2017, welches nach Prüfung mit 496.684,77 Euro abschließt, den Auftrag zur Ausführung der Erschließungsarbeiten des Lerchenweges.

  • Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Selbitz-Rodesgrün

- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: Die Firma VSTR GmbH aus Rodewisch erhält den Auftrag für die Bauarbeiten der Gemeindeverbindungsstraße Selbitz - Rodesgrün, gemäß Angebot vom 24.07.2017, welches nach Prüfung mit 1.039.683,19 Euro abschließt. Die Vergabe und die Kostenberechnung des Ausschreibungsergebnisses sind mit der Regierung von Oberfranken abzustimmen.

  • Energetische und barrierefreie Sanierung des Rathauses – KIP

Vergabe Malerarbeiten, Bodenbelagsarbeiten u. Heizkörpererneuerung

Malerarbeiten:

Beschluss: Die Firma H. Frieser aus Saaldorf erhält den Auftrag für die Malerarbeiten in Höhe von 11.020,70 Euro.

Bodenbelagsarbeiten:

Beschluss: Die Firma Franz Hofmann aus Hof erhält den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten in Höhe von 18.307,32 Euro.

Heizkörpererneuerung:

Beschluss: Die Firma D. Proske aus Issigau erhält den Auftrag für die Heizkörpererneuerung in Höhe von 22.794,49 Euro.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 04.09.2017

Öffentliche Sitzung

  • Bauantrag:

Nutzungsänderung Nebengebäude zur Garage mit Rolltoreinbau, Flur-Nr. 12; Gemarkung Neuhaus, Berger Straße 3

Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen für die beantragte Nutzungsänderung mit Rolltoreinbau wird nicht erteilt, da städtebauliche und ortsplanerische Belange der Stadt Selbitz berührt werden.

Die Stadt Selbitz hat 2015 für die Ortsteile ein Ortsentwicklungskonzept, in Zusammenarbeit mit dem Amt für ländliche Entwicklung, aufgestellt und beschlossen. Die Maßnahmenkonzeptionen sind in Tabelle 5 aufgeführt, für Neuhaus ist unter N 3 – mittelfristig - die Sanierung der Berger Straße vorgesehen. Die beantragte Baumaßnahme (Nutzungsänderung) führt zur Einschränkung der Ortsplanung.

Der Stadtrat verweist in diesem Zusammenhang auch auf die eingeschränkten Sichtverhältnis-se und den fehlenden Stauraum vor der Garage, dies kann während der Zu- und Ausfahrt in den öffentlichen Verkehrsraum der Berger Straße, zu gefährlichen Situationen führen.

 

Nichtöffentliche Sitzung

  • Ausbau der Brunnenstraße:

Vergabe der Planungsarbeiten für die Entwässerungsanlage (Kanal)

Beschluss: Das Ingenieurbüro USS-Consult aus Naila, erhält gem. Angebot in Höhe von 32.502,83 € den Auftrag für die Planungsarbeiten der Kanalsanierung in der Brunnenstraße.

  • Erschließung Lerchenweg: Vergabe Straßenbeleuchtung

Beschluss: Die Bayernwerk Netz GmbH erhält gemäß Angebot in Höhe von 16.724,62 €  den Auftrag für die Straßenbeleuchtung im Lerchenweg.

  • Neuhaus – Dorfgemeinschaftshaus mit Außenanlagen: Vergabe von Leistungen - Bodenbelagsarbeiten - Malerarbeiten - Sanitärarbeiten - Außenanlagen / Tiefbau

Malerarbeiten

Beschluss: Die Firma H. Frieser aus Lobenstein erhält, gemäß Angebot vom 24.08.2017, welches nach Prüfung mit 7.831,50 Euro abschließt, den Auftrag zur Ausführung der Malerarbeiten.

Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: Die Firma Gärtner Raumausstattung aus Selbitz erhält, gemäß Angebot vom 26.08.2017, welches nach Prüfung mit 11.480,82 € abschließt, den Auftrag zur Ausführung der Bodenbelags-arbeiten.

Sanitärarbeiten

Beschluss: Die Firma Eckhardt Heizung - Sanitär erhält, gemäß des reduzierten Angebotes vom 01.09.2017, welches nach Prüfung mit 13.265,98 Euro abschließt, den Auftrag zur Ausführung der Sanitärarbeiten.

Außenanlagen/Tiefbauarbeiten

Beschluss: Die Firma Franz Lischke Straßenbau aus Helmbrechts erhält, gemäß Angebot vom 01.09.2017, welches nach Prüfung mit 158.207,05 € abschließt, den Auftrag zur Ausführung der Tiefbauarbeiten / Außenanlagen.

  • Städtebauförderung – Umbau Anger / Luitpoldplatz:

WC / Gemeinschaftsraum – Vergabe von Leistungen

Tiefbauarbeiten

Beschluss: Die Firma VSTR aus Rodewisch erhält den Auftrag zur Ausführung der Tiefbauarbeiten in Höhe von 220.977,67 Euro.

Garten- und Landschaftsbau

Beschluss: Die Firma Punzmann aus Windischeschenbach erhält den Auftrag, welcher reduziert wird um die Fertigstellungspflegearbeiten, zur Ausführung der Garten- und Landschaftsbauarbeiten in Höhe von 27.637,88 Euro.

Baumeisterarbeiten

Beschluss: Die Firma E. Lein aus Selbitz, erhält den Auftrag zur Ausführung der Baumeisterarbeiten in Höhe von 80.459,47 Euro.

Heizungsbauarbeiten

Beschluss: Die Firma Brehm Heizung Bad aus Hof erhält den Auftrag zur Ausführung der Heizungsbauarbeiten in Höhe von 21.666,84 Euro.

Sanitärinstallation

Beschluss: Die Firma Brehm Heizung Bad aus Hof erhält den Auftrag zur Ausführung der Sanitärarbeiten in Höhe von 38.987,83 Euro.

Elektroinstallationsarbeiten

Die Angebote zur freihändigen Vergabe der Arbeiten liegen noch nicht vor.

 

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2017

Öffentliche Sitzung

  • Neufassung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der

Bestattungseinrichtungen der Stadt Selbitz (Friedhofssatzung - FS

Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine Neufassung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen der Stadt Selbitz (Friedhofssatzung – FS.

  • Neufassung der Satzung der Stadt Selbitz über die Erhebung von

Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)

Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine Neufassung der Satzung der Stadt Selbitz über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS).

  • Neufassung der Satzung der Stadt Selbitz über die Erhebung von

einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung,

Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen,

Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung – ABS)

Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine Neufassung der Satzung der Stadt Selbitz über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS).

 

 

Nichtöffentliche Sitzung

  • Erneuerung/Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge des

Ausbaus der Gemeindeverbindungsstraße (GVStr.) Selbitz – Rodesgrün

- Selbitzer Weg

Beschluss: Die Bayernwerk Netz GmbH erhält gemäß Angebot vom 18.09.2017, den Auftrag für die Straßenbeleuchtung im Selbitzer Weg, in Höhe von 6.419,80 Euro.

- Teilbereich Feldstraße

Beschluss: Die Bayernwerk Netz GmbH erhält gemäß Angebot vom 18.09.2017, den Auftrag für die Straßenbeleuchtung in der Feldstraße, in Höhe von 10.616,44 Euro.

  • Städtebauförderung – Umbau Anger/Luitpoldplatz

Vergabe von Leistungen:

Türen und Fenster

Beschluss: Der Vorschlag, die Ausführung nach Variante B – Fenster in Kunststoffausführung wird angenommen.

Die Firma Achenbach Fensterbau GmbH aus Zell, erhält den Auftrag für die Fenster- und Leichtmetallbauarbeiten in Höhe von 43.109,32 Euro.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 06.11.2017

Öffentliche Sitzung

  • 1. Nachtragshaushaltssatzung

Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Art. 68 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 65 Abs. 1, Art. 63 GO).

 

Nichtöffentliche Sitzung

  • Abschluss Wartungsvertrag zur Straßenbeleuchtung

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Wartungsvertrag zur Straßenbeleuchtung und die Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag – Fremdleuchten – mit der Bayernwerk GmbH abzuschließen.

  • Interkommunale Zusammenarbeit SSN+

Beteiligung der Stadt Selbitz am „Immobilienfonds“

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dem Interkommunalen Immobilienfonds der SSN+ beizutreten und die dafür benötigten Mittel in den Haushalt einzustellen.

  • Städtebauförderung – Umgestaltung Anger/Luitpoldplatz

Beschluss: Die Firma Mohr Elektrotechnik aus Selbitz, erhält den Auftrag für die Elektroarbeiten in Höhe von 24.694,37 Euro.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2017

Öffentliche Sitzung

  • Städtebauförderung - Bedarfsmitteilung für 2018

Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Bedarfsmitteilung 2018 zu.

Den interkommunalen Projekten für die Bedarfsmitteilung 2018, welche die Stadt Naila interkommunal für die Mitgliedsstädte beantragt, wird ebenfalls zugestimmt.

  • Stellungnahme zur Änderung der Bauleitplanung der Gemeinde Berg

Sondergebiet Photovoltaik-Anlage an der BAB 9

- Änderung des Flächennutzungsplanes

- Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: Die Zuführungs- und Entnahmeleitung der Wasserversorgungsanlage der Stadt Selbitz, zum Hochbehälter Bugspitze (Fl.Nr. 231/2 Gem. Bruck), welche sich im westlichen Bereich des geplanten Sondergebietes (B173/BAB9) befindet, ist von einer Überbauung freizuhalten. Ebenfalls ist ein Schutzstreifen von je 3 m links und rechts der Trasse von Überbauungen (Zaun, usw.) freizuhalten.

Eine Erhöhung des Lärmeintrages zum Ortsteil Wachholderbusch ist durch die geplante Rodung im Zuge der Umnutzung auszuschließen und deren Nachweis zu erbringen.

 

Nichtöffentliche Sitzung

  • Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern

Lieferjahre 2020 bis 2022

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dass im Rahmen der Bündelausschreibung 2020 bis 2022 „Normalstrom“ (Ökostromanteil je nach Stromlieferant unterschiedlich) beschafft werden soll.

Die leistungsgemessenen Anlagen, die Straßenbeleuchtungsanlagen und die Heizanlagen sollen in einem jeweiligen Speziallos extra ausgeschrieben werden.

Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu aktualisieren bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.

 

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2017

Nichtöffentliche Sitzung

  • Vergabe der Reinigungsleistungen für das Rathaus

Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Reinigungsleistungen im Rathaus an die Fa. Klinik Service-Hochfranken GmbH zu vergeben.

  • Neubau des Stadtbauhofes – Ausschreibung / Vergabe

Baumeisterarbeiten

Beschluss: Die Firma Erhardt Lein aus Selbitz erhält den Auftrag für die Ausführung der Baumeisterarbeiten, in Höhe von 583.856,48 Euro.

Stahlbauarbeiten

Beschluss: Die Firma Stark Stahlbau aus Coburg erhält den Auftrag für die Ausführung der Stahlbauarbeiten, in Höhe von 116.989,50 Euro.

Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten

Beschluss: Die Firma Bodenschatz Bedachungen aus Selbitz erhält den Auftrag für die Ausführung der Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten, in Höhe von 232.698,12 Euro.

Weitere Informationen

Veröffentlichung

Selbitz
Mi, 17. Januar 2018

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